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IMF: Polens Wirtschaft erholt sich schnell von Corona-Krise Drucken E-Mail
Experten des Internationalen Währungsfonds IMF haben nach Gesprächen mit  polnischen Kollegen der Regierung in einer Expertise gute Arbeit bescheinigt. Die Corona-Krise habe die für 2021 prognostizierte Wachstumsrate des Bruttosozialprodukts von vier Prozent auf zu erwartende 2.7 Prozent reduziert, doch verfüge die Regierung nach der ersten Infektionswelle noch “ über genügend wirtschaftliches Potential für eine rasche Erholung.“


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Puszta-Poker: Orban macht Vorschläge Drucken E-Mail
  Ungarns Regierungschef Viktor Orban hält trotz der verhärteten Fronten eine Einigung im EU-Haushaltsstreit für möglich. „Viele verschiedene Lösungen sind möglich, es ist nur eine Frage des politischen Willens“, sagte Orban in einem am Freitag veröffentlichten Interview.

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Späte unfrisierte Gedanken Drucken E-Mail
Kollektiver Irrtum ist leichter zu ertragen.
Jerzy Lec (1909-1966), polnischer Satiriker
 
  Stanislaw Jerzy Lec war lange als Presseattache in Wien tätig. Viele seiner Aphorismen und Spitzfindigkeiten notierte er sich auf Servietten in Wiens Kaffeehäusern. Einmal ertappte ihn dabei ein Wiener Journalist, der ihn fragt ob er auch größere Sachen schreibe? „Nein, nur große“, antwortete Lec.

122.11.2020
 
Schulz: Corona-Hilfsgelder können auch anders verteilt werden Drucken E-Mail

Martin Schulz, von 2012 bis 2017 Präsident des Europäischen Parlaments, spricht Tacheles im Gespräch mit dem Deutschlandfunk zum Veto von Polen und Ungarn zur Verabschiedung des Corona-Hilfspakets. Beide Länder seien dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen, weshalb Victor Orban im politischen Poker um den Rechtsstaatsmechanismus am Ende einknicken wird und Polens Premier Mateusz Morawiecki einen gesichtswahrenden Kompromiss anstrebt. Hier das  diplomatische Formulierungskultur außer Acht lassende Gespräch.

Quelle:dlf/ds/20.10.2020

 
Deutschland passt Gesetz an Corona an: Gut gemacht? Drucken E-Mail
Im Eilverfahren haben Bundestag und Bundesrat eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Ein neuer Paragraf listet konkrete Schutzmaßnahmen wie Veranstaltungsverbote, Reise- und Kontaktbeschränkungen auf. Bezüglich möglicher weiterer Regeln ist er offen formuliert. Die Änderung soll es auch Gerichten erleichtern, über die Rechtmäßigkeit von Corona-Regeln zu urteilen.

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Abtreibungsrecht: ver.di solidarisch mit Frauen Drucken E-Mail
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) unterstützt die Frauen in Polen in ihrem Kampf gegen die Verschärfung des Abtreibungsrechts und fordert die politischen Akteure auf, sich für die Achtung und Einhaltung von Menschenrechten und für die Selbstbestimmung der Frauen einzusetzen.

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Mehrheit in Polen unterstützt Veto gegen EU-Haushalt Drucken E-Mail
Die heutige Video-Schalte dürfte der vorerst letzte Versuch sein, Ungarn und Polen mit einem Kompromissvorschlag zur Rücknahme ihrer Vetos gegen den EU-Haushalt zu bewegen. Der rund 1.8 Billionen Euro schwere Etat ist aus zwei Paketen geschnürt: 1.1 Billionen stehen für den siebenjährigen EU-Haushaltsetat, 750 Millionen für Corona-Hilfen. Der Haushaltsetat muß von allen 27 Mitgliedstaaten abgesegnet werden, im Vertragstext sind Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit formuliert mit der möglichen Konsequenz sanktioneller Geldkürzungen. Der Corona-Hilfsfond unterliegt nicht der einstimmigen Zusage, Sanktionen  indes träten nur in Kraft mit einstimmiger Zusage.

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