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Raus aus Europa – und dann? Drucken E-Mail
Die Brexit-Verhandlungen beginnen gerade erst, die Brexit-Krise dürfte gegen Ende 2020 ihren Höhepunkt erreichen. Zeit für eine emotionale Bilanz, meint Paul Mason, britischer Autor und Fernsehjournalist, in einem mahnenden Plädoyer, dem sich Social Europa und das IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung in einer gemeinsamen Veröffentlichung anschließen.

Quelle: IPG/ds/16.01.2020 
 
Verfassungsreform: Was führt Putin im Schilde? Drucken E-Mail
Wladimir Putin hat eine Verfassungsreform angekündigt. Das russische Parlament bekommt mehr Kompetenzen, der bisher nur beratende Staatsrat wird zu einem Verfassungsorgan. Kurz darauf erklärte die Regierung von Premier Medwedew ihren Rücktritt, sein Nachfolger wird Michail Mischustin, bislang Chef der Steuerbehörde. Beobachter versuchen, die Bedeutung dieser Veränderungen zu entschlüsseln.

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Warschaus Airport Chopin kriegt Problem mit Passagieraufkommen Drucken E-Mail
Als im Juni 2018 Polens Regierung den Bau eines Großflughafens ankündigte, etwa 40 Kilometer unweit von Warschau, wurden zwei Gründe gennannt: Warschaus Airport muß dringend entlastet werden vom Großflughafen als neues Drehkreuz für Osteuropa. Rund acht Milliarden Euro würde das Mammutprojekt kosten, in etwa sechs Jahren fertig sein für jährlich 30 Millionen Flugpassagiere mit bis zu doppelter Aufnahmekapazität.
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Deutscher Richterbund unterstützt Protest gegen Justizreform Drucken E-Mail
Vor wenigen Wochen hat die polnische Regierungspartei PiS das umstrittene Disziplinargesetz durch die erste Kammer des Parlaments gebracht, den Sejm. Nunmehr liegt das dort verabschiedete Gesetz dem von der Opposition dominierten Senat, der zweiten Kammer, zur Entscheidung vor. Sollte er das Gesetz zurückweisen, muss erneut der Sejm entscheiden. Und dort hat die PiS-Regierung Stimmenmehrheit.
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Größte Wasserrutsche im polnischen Aquapark Reda eröffnet Drucken E-Mail
  Über 7.000 Besucher  haben sich am Eröffnungstag (10.Januar) in Europas größter Wasserrutsche vergnügt. Sie steht im polnischen Aquapark Reda, knapp 30 Kilometer von Gdynia ( Gdingen ) entfernt – und wird in der Pressemeldung des deutschen Unternehmens Wiegand Waterrides „als mit keiner anderen in Europa bestehenden Wasserrutsche“ gelobt. Einzig im chinesischen Wasserpark in Guangzhou gibt es eine größere Konstruktion des deutschen Herstellers. Vergangenes Jahr zählte sie über eine Million Besucher, halb so viele werden im polnischen Aquapark erwartet..

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Polen beeindruckt als Nachbar mit großem Potenzial Drucken E-Mail
  Polens Wirtschaft blickt auf eine beeindruckende Entwicklung zurück, konstatiert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit einer faktenreichen Analyse. Seit Anfang der 1990er Jahre generiere das Nachbarland  durchgängiges Wirtschaftswachstum, das mit dem EU-Beitritt 2004 dank Fördermittel in zweistelliger Höhe und damit einhergehenden ausländischen Direktinvestitionen einen beispiellosen wirtschaftlichen Aufschwung von mehr als 60 Prozent zwischen 2004 und 2019 hinlegte zum wirtschaftlich sechsgrößten EU-Staat.

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Merkel und Putin besprechen die Sorgen der Welt Drucken E-Mail
Zum ersten Mal seit fünf Jahren ist Bundeskanzlerin Merkel nach Moskau gereist, um sich mit Präsident Putin zu treffen. Dort sprachen beide über die Situation im Nahen Osten, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Eskalation und über eine politische Lösung für Libyen. Kommentatoren bewerten das Treffen als ungewohnt harmonisch, wobei dies nicht für alle (wie für Polen) ein Grund zur Freude ist.

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