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Polen und Ungarn blockieren EU-Haushalt: Und nun? Drucken E-Mail
Das Veto von Ungarn und Polen gegen die EU-Finanzplanung bis 2027 erregt europaweit die Gemüter: Schließlich werden damit auch die Milliarden aus dem Corona-Hilfsfonds blockiert. Die finanzielle Notlage vieler Länder könnte dem Rechtstaatlichkeitsmechanismus letztlich doch zum Durchbruch verhelfen, meinen einige Kommentatoren. Andere sehen das Selbstverständnis der EU in Frage gestellt.

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Corona-Milliarden: Polen und Ungarn legen Veto ein Drucken E-Mail
Ungarn und Polen haben ihre Drohung wahrgemacht und ein Veto gegen die EU-Finanzplanung bis 2027 eingelegt. Dadurch blockieren sie auch die milliardenschweren Zahlungen aus dem Corona-Hilfsfonds. Die beiden Länder protestieren damit gegen das geplante Verfahren zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit. Muss die EU nun neu verhandeln?

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Bundespolizei verfolgt verdächtiges Auto nach Polen Drucken E-Mail
Nicht jeder  Einsatz endet erfolgreich, aber aufregend war dieser schon, wie die Pressemeldung der Bundespolizei meldet:

"Bundespolizisten wollten im Zittauer Stadtgebiet den Fahrer eines Opel Astra  nur auf sein abgefallenes Nummernschild hinweisen, als dieser die Flucht in Richtung Grenze ergriff.

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Berlin, Moskau und Peking attackieren „koordiniert“ Polen Drucken E-Mail
  Der Sprecher des Koordinators der polnischen Geheimdienste, Stanisław Żaryn, hat Russland vorgeworfen, Polen im Informationsbereich anzugreifen, um dessen Ruf zu schädigen. Seiner Ansicht nach bemüht sich Moskau darum, Polen als ein Land darzustellen, das ständig in Europa Probleme mache.
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Polen lehnt Corona-Hilfe aus Deutschland ab Drucken E-Mail
  Eine Woche nach der Verhängung eines Teil-Lockdowns hat Polens Gesundheitsministerium einen Höchststand an neuen Corona-Todesfällen gemeldet. Innerhalb von 24 Stunden seien 548 Menschen gestorben, die  Gesamtzahl der Todesfälle ist damit auf mehr als 10.000 gestiegen. Wie prekär die Lage ist, zeigt die Zahl der Neuinfektionen mit 25.571 Fällen. Deutschland mit mehr als der doppelten Einwohnerzahl meldet knapp 22.000 Neuinfektionen. Die Notsituation in Polen veranlaßte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier,  seinem Amtskollegen  Andrzej  Duda in einem sehr persönlichen Brief Hilfe anzubieten. Nicht nötig, wurde geantwortet.

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Späte unfrisierte Gedanken Drucken E-Mail
Die Null an sich ist noch nichts Negatives.
Jerzy Lec (1909-1966), polnischer Satiriker
 
     Stanislaw Jerzy Lec war lange als Presseattache in Wien tätig. Viele seiner Aphorismen und Spitzfindigkeiten notierte er sich auf Servietten in Wiens Kaffeehäusern. Einmal ertappte ihn dabei ein Wiener Journalist, der ihn fragt ob er auch größere Sachen schreibe? „Nein, nur große“, antwortete Lec.

15.11.2020
 
CBOS-Umfrage: Regierung verliert Vertrauen der Bevölkerung Drucken E-Mail
Die von der konservativen PiS-Partei klar dominierte Regierungskoalition  hat die Gunst der Bevölkerung verloren, wie die Werte der jüngsten CBOS-Umfrage belegen: Wäre heute Wahl, käme sie nur noch auf 33 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung, während 43 Prozent einen Regierungswechsel befürworten. Das ist laut CBOS das schlechteste Umfrageergebnis seit der Regierungsübernahme im Jahr 2015. Überrascht vom Umfrageergebnis dürfte auch Premier Mateusz Morawiecki sein, der keine Gelegenheit ausläßt, sich für Polens prosperierende Wirtschaft zu loben. 36 Prozent stimmen ihm zu, 49 Prozent sind mit dem, was er leistet, unzufrieden.

Quellen: CBOS/The Warsaw Voice/ds/14.11.2020
 
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