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Wie steht es um die Presse in Europa? Drucken E-Mail
Drei Journalisten aus Österreich, Polen und Ungarn erzählen, wo die Freiheit bedroht ist und wie sie sich wehren -  wie es sich anfühlt, wenn mitten in Europa die Pressefreiheit Schritt für Schritt verloren geht. In Ungarn hat Victor Orban mißliebe Medien aufkaufen und begraben  lassen  - und Facebook zu seinen Haussender gemacht. In Österreich marschiert der Populismus Hand in Hand mit Online-Portalen, während in Polen „Kaczyński überzeugt ist, dass die Macht der Regierung unbeschränkt sein soll“. Die Süddeutsche Zeitung traf die drei Journalisten zu einem Vorgespräch

Quelle: SZ v. 21.09.2019/ds/22.09.2019
 
Die Funktionstüchtigkeit der polnischen Justiz Drucken E-Mail
Seit 2013 haben sich die Rückstände bei den polnischen Gerichten mehr als verdoppelt: Dies zieht extreme Verzögerungen bei Aburteilung der Rechtsfällen mit sich. Momentan gibt es 3,6 Millionen rückständige, unentschiedene Fälle. Die europäischen Analysen der Stabilität der Rechtsordnung zeigen, dass in Polen 24-mal mehr Rechtsakte als in Deutschland erlassen werden. Polen belegt somit den ersten Rang, wenn es um die Instabilität des Rechts geht, noch vor Italien, Griechenland und Spanien. Wie lange Rechtsverfahren dauern können, erfahren Sie hier

Quelle:anwalt.de/ds/20.09.2019 
 
Klimaaktivisten wollen weltweit streiken Drucken E-Mail
Die Bewegung Fridays for Future hat zum weltweiten Klimastreik für den morgigen Freitag aufgerufen. Damit will sie kurz vor Beginn des UN-Klimagipfels in New York für die Einhaltung der Pariser Klimaziele demonstrieren. Aus diesem Anlass diskutieren auch Journalisten, ob und wie die Klimakatastrophe aufgehalten werden kann.

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PiS feiert Straßeninfrastrukter wie es ihr beliebt Drucken E-Mail
  2004 verfügte das neue EU-Mitglied Polen über einen Straßennetz aus  Schnellstraßen und Autobahnen von insgesamt 850 Kilometern. Das Goldene Jahrzehnt deutscher und österreichischer Straßenbauer brach an. Bis 2014 hatten sie das Straßennetz auf 2.000 Kilometer ausgebaut, etwa zur Hälfte der Kosten EU-gefördert. Heute sind Angaben der Generaldirektion für Landesstraßen und Autobahnen (GDDKiA) zufolge 1.679 km Autobahnen fertiggestellt, 108 km befinden sich im Bau und 205 km in konkreter Planung. Rund 5.900 km bestehende Land- und Schnellstraßen wurden modernisiert, 1.110 km  neue Schnellstraßen gebaut, 613 km stehen in der Ausschreibung und  815 km in konkreter Planung.
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Polen, China und die neue Seidenstrasse Drucken E-Mail
  Wichtiger Teil des weltumspannenden chinesischen Megaprojekts Neue Seidenstrasse ist die sogenannte Belt and Road Initiative (BRI) bis Europa. Sie löste besonderen Enthusiasmus in Polen aus als ertragreiches Transitland. Mit wechselnder Bahnschienenbreite habe man Scharnierfunktion für den Weitertransport in den westeuropäischen Markt. Doch das erwies sich bald eine Fehleinschätzung.


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Update-Umfrage: PiS-Partei kann Feier am 13.10. vorbereiten Drucken E-Mail

Die Parlamentswahl am 13. Oktober ist gelaufen, die von der Opposition als Frontfrau ins Rennen geschickte ehemalige Parlamentspräsidentin Malgorzata Kidawa-Blonska scheint keinen Motivationsschub auzulösen. Bei 25-prozentiger Wählergunst startete sie - und ist keinen Prozentpunkt vorangekommen. In der Bastion der PiS-Partei kann die Feier vorbereitet werden. Sie führt der jüngsten Umfrage des Meinungsinstituts Pollster zufolge mit 45 Prozent.

Quelle: Pollster/ds/17.09.2019

 

 

 
So viel Polen steckt in Berlin und Brandenburg Drucken E-Mail
  Seit Deutschland im Mai 2011 auch polnischen Staatsbürgern die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit gewährt, hat sich der Zahl der in Berlin registrierten Polen*innen fast verdoppelt auf 71.476. Sie stellen nach den Türken die zweitgrößte  Zuwandergruppe. Im gleichen Zeitraum hat sich die polnische Zuwanderung im Land Brandenburg sogar um über 150 Prozent auf jetzt 20.639 erhöht, polnische Bürger*innen stellen hier mit Abstand den größten Ausländeranteil. Hinzu kommen rund 17.000 Pendler (Berlin 4.000, Brandenburg  13.000).
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