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Gestern Dornröschen, morgen Supermacht Drucken E-Mail
Desillusioniert von den USA und China, geeint im Kampf gegen Covid – die EU zeigt sich ungewohnt selbstbewusst. Kommt das europäische Jahrhundert?
Ein Beitrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

Quelle: IPG/ds/28.08.2020  
 
Stimmung gekippt: Pessimismus infiziert Geschäftswelt Drucken E-Mail

Polen hat die Corona-Pandemie besser, wenn nicht am besten in Europa unter Kontrolle – und deshalb wird Polen mit den geringsten wirtschaftlichen Einbrüchen die Krise meistern.Mit einem Bombardement stimmungsfördernder Meldungen tourte Staatspräsident Andrzej Duda für seine Wiederwahl durchs Land und ließ sich als Heilsbringer in dem von der regierenden PiS-Partei kontrollierten TV-Sender endlos loben.Dennoch kam für ihn nur ein denkbar knapper Sieg heraus mit fragenden Kommentaren von NGOs und der OECD zur Fairnis chanchengleicher Wahlen. Anfang August erklärte ihn das PiS-gewogene Oberste Gericht zum Wahlsieger. Der Monat ist noch nicht vergangen – und Duda sprachlos. Aus Kreisen der Wirtschaft kommen schlechte Nachrichten. Dudas Wahlaussagen sind als Flops implodiert.

 
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TVP Info hat Polens Justizminister ausgeblendet Drucken E-Mail
  Polens Justizminister Zbigniew Ziobro (Foto) scheint in Ungnade gefallen zu sein beim PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski, dem faktischen Regierungschef des Landes. Selbst einst Mitglied der PiS, gründete er die Partei Solidarna Polska (United Poland) und sicherte mit 18 Mandaten im Sejm die Regierungsmehrheit der PiS ab. Als konservativer Hardliner gilt er als strategischer Verfechter der Justizreform, wünscht die LGBT-Bewegung zum Teufel und lehnt modifizierte Abtreibungsvorschläge rigoros ab. Einen besseren Kronzprinz hätte sich Jaroslaw Kaczynski nicht wünschen können, hieß es noch vor der Präsidentschaftswahl mit hauchdünnen Sieg von Andrzej Duda, von Gegnern als Kaczynkis „Kugelschreiber" verhöhnt. Doch seit Wochen ist auffällig, das Ziobro im öffentlich-rechtlichen  Sender TVPInfo nicht mehr auffällt. Kaczynski habe ihn von öffentlichen Austritten ausblenden lassen, heißt es sogar in PiS-Kreisen mit ausdrücklicher Auffoderung  versprochener Anonymität.

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Sollten Politiker in Polen mehr verdienen als bisher? Drucken E-Mail
Die durchaus regierungsfreundliche Tageszeitung Rzeczpospolita beaufratge das Institut SW Research mit einer repräsentaiven Umfrage. Danach äüßerten sich fast 80 der Befragten, dass weder wichtige Politiker noch sonstwelche ihnen zuarbeitende Abgeordnete mehr wert sind, als sie verdienen. Vor allem Frauen und jüngere Wähler bis zum 34. Lebensjahr  sprachen sich eher für Gehaltserhöhungen aus.

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EU garantiert dritthöchsten Darlehensantrag für Polen Drucken E-Mail

EU garantiert dritthöchsten Darlehensantrag für Polen
Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID.19-Krise haben Frankreich und Deutschland vorgeschlagen, die EU-Kommission  solle abseits der beschlossenen Finanzpakete (rund 500 Mrd. Euro) an den Finanzmärkten Gelder aufnehmen als zusätzliche Hilfe für die am stärksten von der Pandemie betroffenen Mitgliedstaaten. Im Gespräch standen 100 Milliarden Euro für 15 der 27 Staaten, am Ende kamen knapp 90 Millirarden Euro heraus, für die die EU bürgt – und die sie mit Darlehen zu (noch nicht genannten) Konditionen an Mitglieder vergiebt. Vorrangig sollen die Darlehen helfen, Arbeitsplätze zu erhalten. Mit vier der 15 EU-Staaten wurden bereits Darlehensverträge abgeschlossen. Sie haben  die Bedürftigkeit offenbar am schnellsten und eindringlichsten vorgetragen.

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Was geschieht mit Belarus? Drucken E-Mail
Die Entwicklung nach der Präsidentschaftswahl in Belarus bleibt weiterhin völlig offen: Die Proteste halten an, doch Präsident Lukaschenka macht keine Anstalten, der Opposition Konzessionen anzubieten oder gar abzutreten. Europas Medien spekulieren, wie es in dem Land weitergehen wird.
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Ein Drittel der Polen*innen ist mit nationalem Auftritt zufrieden. Drucken E-Mail
Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsinstitut Kantar unter die Frage stellte, wie sich Polens Regierung präsentiert. 35 Prozent der Befragten sind zufrieden, 48 Prozent meinen,dass sich die Regiering in die falsche Richtung bwegt, 17 Prozent äußerten sich weder/noch. 56 Prozent der Befragten sehen das Land in eine wirtschaftliche Krise steuern, davon 40 Prozent in eine schwache und 16 Prozent in eine tiefe Krise. 37 Prozent der Befragten glauben, dass sich die Lebensqualität in den kommenden drei Jahren nicht verbessern wird, während 23 Prozent bessere Zeiten erwarten.
Die Befragung von 1.004 Personen fand vom 7.bis 12. August statt – nach der Präsidentschfaftswahl.


Quelle: Kantar/ds/23.08.2010
 
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