Home arrow Home
Home
Kommt die PiS mit Richterentlassungen durch? Drucken E-Mail
Nach Inkrafttreten eines Gesetzes in Polen, das 27 der 73 Richter am Obersten Gerichtshof zwangsweise in Pension schickt, sind diese am Mittwoch dennoch zur Arbeit erschienen. Die EU wirft Polen eine "systematische Bedrohung des Rechtsstaates" vor.  Das Gesetz ist Teil der Justizreform. Während einige Journalisten überlegen, was den Druck auf Polen erhöhen könnte, hoffen andere auf einen baldigen Wandel.

Weiter …
 
Polen-Analysen Nr. 221: Polen, ein Immigrationsland. Drucken E-Mail
  Polen wurde von jeher vor allem als Emigrationsland wahrgenommen. Seit dem EU-Beitritt 2004 sind  rund 2.5 Millionen Polen in westliche EU-Länder emigriert, allein 1.7 Millionen in die Arbeitsmärkte von Großbritannien und Deutschland. Trotz inzwischen guter Konjunktur ist eine Rückkehrwelle ausgeblieben. Vor allem in der Landwirtschaft, dem Baugewerbe und der Industriefertigung fehlt es an Arbeitskräften. Angeworben werden sie in Ländern mit niedrigerer Entlohnung. Als Saisonarbeiter erhalten sie befristetete Arbeitsverträge, die nach Zeitablauf neu beantragt werden können; so fallen sie dem Sozialsystem nicht zur Last.

Weiter …
 
Polen demonstrieren gegen Richterentlassungen Drucken E-Mail
Nachdem in Polen erneut ein Gesetz der umstrittenen Justizreform in Kraft getreten ist, haben am Dienstag Tausende in Warschau demonstriert. Teil der Reform ist die Zwangspensionierung von 27 der 73 Richter am Obersten Gerichtshof. Die EU geht seit 2016 gegen Polen vor und hat Anfang der Woche ein neues Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Kann die PiS-Regierung damit durchkommen?

Weiter …
 
Anzeige Drucken E-Mail
  www.flugladen.de
 
Merkel-Seehofer-Streit: Krise überwunden? Drucken E-Mail
Innenminister Seehofer (CSU) und Bundeskanzlerin Merkel (CDU) haben ihren Asylstreit beendet: An der deutsch-österreichischen Grenze sollen "Transitzentren" errichtet werden, um bereits in anderen EU-Ländern registrierte Asylbewerber an der Einreise zu hindern und in die zuständigen Länder zurückzuweisen. Europas Presse sieht trotz der Einigung viel Porzellan zerbrochen.

Weiter …
 
Trump und Putin vereinbaren erstmals Gipfeltreffen Drucken E-Mail
Donald Trump und Wladimir Putin wollen sich am 16. Juli in Helsinki treffen. Auf der Tagesordnung sollen die russisch-amerikanischen Beziehungen, die Lage in Syrien und der Ukraine sowie Rüstungskontrollen stehen. Welches Ziel verfolgt Trump mit dem Gipfel?

Weiter …
 
Polen entschärft Holocaust-Gesetz Drucken E-Mail
Polen hat im Eilverfahren ein umstrittenes Gesetz abgeschwächt, dass die Behauptung, polnische Bürger seien am Holocaust als Täter beteiligt gewesen, unter Strafe gestellt hat: Damit verbundene Haftstrafen wurden gestrichen. Insbesondere Israel hatte das Gesetz heftig kritisiert. Kommentatoren streiten darüber, ob man die Auslegung der Geschichte bestrafen können soll oder nicht.

Weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 64 - 70 von 9762
(C) 2018 www.polentoday.de
Joomla! is Free Software released under the GNU/GPL License.