 Die polnische Disziplinarkammer am Obersten Gericht verstößt gegen EU-Recht, urteilte der EuGH in Luxemburg und heizte damit Spekulationen eines möglichen Austritt von Polen aus der EU an. Prompt reagierte Polens Premierminister, sprach von „politischen Fantasien“ und „Emotionen“ aus Reihen der Opposition – und stellte klar: “Wir sind ein starkes Land in der EU, und eine EU ohne Polen ist schwer vorstellbar“.
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Bakterien? Kleinigkeit!
Stanislaw Jerzy Lec (1909-1966), polnischer Satiriker.
 Stanislaw Jerzy Lec war lange als Presseattache in Wien tätig. Viele seiner Aphorismen und Spitzfindigkeiten notierte er sich auf Servietten in Wiens Kaffeehäusern. Einmal ertappte ihn dabei ein Wiener Journalist, der ihn fragte, ob er auch größere Sachen schreibe? „Nein, nur große“, antwortete Lec.
18.07.2021
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 Corona hat wie ein Brandbeschleuniger die digitale Zukunft infiziert. Smartphones, PCs und das Internet haben 2021 Rekorde in allen Altersgenerationen verzeichnet, wie eine am Mittwoch vorgelegte CBOS-Umfrage zeigt. Danach surfen 73 Prozent der Polen:innen wenigstens einmal wöchentlich im Internet, fünf Prozent mehr als 2020.
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Der Streit um Polens Justizreform verschärft sich: Am Vormittag urteilte EuGH in Luxemburg, dass die polnische Disziplinarkammer am Obersten Gericht gegen EU-Recht verstößt. Das polnische Verfassungsgericht wollte seinerseits heute entscheiden, ob das europäische Recht mit der polnischen Verfassung vereinbar ist, verschob das Urteil nun aber ohne weitere Begründung. Sollte es die Verfassung über EU-Recht stellen, lässt das für Beobachter nur einen Schluss zu.
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 Als Reaktion auf umstrittene Regelungen gegen Homosexuelle und Transsexuelle in Ungarn und Polen hat die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die beiden Mitgliedstaaten eingeleitet. Einen entsprechenden Brief schickte die EU-Kommission am Donnerstag an die Regierungen in Warschau und Polen. Zuletzt hatte ein ungarisches Gesetz zur Informationsbeschränkung für Homosexualität für Empörung in der EU gesorgt, aber auch die über 100 „LGBT-freien Zonen“ erregen seit Langem EU-Parlamentarier:innen.
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Nach vierjährigen Tests führt Island - mit wenigen Ausnahmen - die Vier-Tage-Woche ein. Etwa 86 Prozent der Arbeitnehmenden haben künftig das Recht auf eine Arbeitswoche mit 35 statt bisher 40 Stunden - bei vollem Lohn. Die Tests mit einem Prozent der Angestellten ergaben weniger Burnouts, eine höhere Arbeitszufriedenheit und gleiche oder sogar bessere Leistungen. Das regt die Debatte auch anderswo an.
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 Die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland könnten besser sein, gäbe es nicht die von der nationalistichen PiS-Regierung wiederholt angemahnte Forderung, Kriegsreparationen anzuerkennen - und in Zahlung zu gehen. Für die PiS-Regerung ist es ein wiederkäuendes Wahlkampfthema, für Berlin sind es lästige Ohrgeräusche, völkerrechtlich längst übereinstimmend abgehakt mit den verschiedenen polnischen Regierungen, zuletzt 1990 mit dem Abschluß des Zwei-plus-vier-Vertrags 1990. In ihm ist festgehalten, dass Polen nach den bereits erhaltenen Reparationen auf weitere Zahlungen verzichtet. Doch das geschah unter russischem Druck, erklärt die PiS-Regierung – und macht neue Reparationsrechnungen auf.
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