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Polen will Todesstrafe wiedereinführen Drucken E-Mail

In Polen soll die Todesstrafe für Sexualmorde an Kindern eingeführt werden. Die Europäische Kommission hat die Vorstösse polnischer Regierungsparteien nun zurückgewiesen: «Die Todesstrafe ist nicht mit dem EU-Recht vereinbar», sagte ein Behördensprecher in Brüssel.

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Polen auf dem Pfad zum Glaubensstaat Drucken E-Mail

 Antiklerikale Demonstration in Warschau blieb in Medien unerwähnt. Nur die linke »Trybuna« nahm von einer Warschauer Demonstration Kenntnis, die am vergangenen Wochenende immerhin 700 jungen Menschen vereinte. In allen anderen polnischen Medien blieb der antiklerikale Protest unerwähnt.

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KFZ - Sünder zum Gebet Drucken E-Mail
Gebetsbücher statt Strafmandat für Verkehrssünder.

Zahlreiche Verkehrssünder auf Polens Straßen sind am 25. Juli glimpflich davon gekommen: Wer im Auto nicht angeschnallt ertappt wurde oder einen anderen geringfügigen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung beging, bekam statt eines Strafmandats ein Gebetbüchlein und ein Flugblatt mit Regeln für Rücksicht am Steuer.

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Beten für Polen Drucken E-Mail

Abgeordnete beteten für Regen, vielleicht erflehte der eine oder andere auch insgeheim die Umsetzung des Regierungsprogramms. Dreierlei ist bemerkenswert an den Begleitumständen, unter denen das Kabinett des neuen polnischen Premiers Jaroslaw Kaczyñski sein Amt angetreten hat. In seiner einstündigen Regierungserklärung widmete Kaczyñski der EU eine geschlagene Minute. Und dabei lag die Betonung auf der Bewahrung der "polnischen Kultur und Moral" (was unter anderem ein Code für die Absage an die Gleichberechtigung von Homosexuellen ist).

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GAY-Parade für Polen Drucken E-Mail

2005 sagte Warschaus Bürgermeister Lech Kaczynski kurzerhand eine angemeldete Christopher Street Day – Parade ab. Dennoch protestierten Polens Schwule und Lesben für ihre Rechte – und wurden von Rechtsextremisten attackiert, ohne dass die Polizei einschritt. Das sorgte für heftige internationale Proteste, zumal Polen ein Jahr zuvor der EU beigetreten war. Der Europäische Gerichtshof kassierte denn auch prompt das Demoverbot des Oberbürgermeisters. Der ist mittlerweile zum Staatspräsident aufgestiegen, weiterhin nicht gut auf EU-Multikulti und noch weniger auf Deutschland zu sprechen, das ihn erklärtermaßen ohnehin nur an eine Frankfurter Flughafentoilette erinnere.

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