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Polens Regionalwahl: Wie nachhaltig ist PiS-Sieg? Drucken E-Mail
Die PiS hat bei den polnischen Regionalwahlen am Sonntag die meisten Stimmen erhalten. Laut Hochrechnungen kommt die Regierungspartei auf 32 Prozent, ein Zuwachs von fünf Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren. Kommentatoren zeigen aber auf, warum die Freude bei PiS-Chef Kaczyński und seinen Parteifreunden nicht ungetrübt sein dürfte.
 
 
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Spätlese unfrisierter Gedanken Drucken E-Mail
In der Hölle ist der Teufel eine positive Gestalt.
Jerzy Lec (1909-1966), polnischer Satiriker.

  Stanislaw Jerzy Lec war lange als Presseattache in Wien tätig. Viele seiner Aphorismen und Spitzfindigkeiten notierte er sich auf Servietten in Wiens Kaffeehäusern. Einmal ertappte ihn dabei ein Wiener Journalist, der ihn fragt ob er auch größere Sachen schreibe? „Nein, nur große“, antwortete Lec.

21.10.2018.
 
EuGH fordert Wiedereinsetzung zwangspensionierter Richter Drucken E-Mail
  Zwei Tage vor der am Sonntag anstehenden Kommunalwahl hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) der alleinregierenden nationalkonservativen PiS-Partei einen Brocken in den Weg gelegt, der ihr den erhofften Stimmengewinn in den Regionalparlamenten vermasseln könnte. Was noch schwerer für die PiS wiegt, ist die Ansage der EU-Kommission, elementare Rechtsverstöße nicht durchgehen zu lassen. Mit einem Eilantrag hat sie den EuGH aufgefordert zu prüfen, ob die von der PiS durchgeführte Justizreform im Einklang steht mit Europäischer Rechtsprechung, ob eine Regierung nach Gutdünken ihr unliebsame Richter/innen amtsentheben und durch parteikonforme Nachfolger ersetzen darf. Darf sie nicht, entschied der EuGH, und schon erst recht nicht so willkürlich, wie von der PiS-Partei durchgezogen.

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Risiko der Armutsgefährung deutlich gesunken Drucken E-Mail
  Kurz vor den Kommunalwahlen hat Polens stellvertretende Familienministerin Elzbieta Bojanowska noch etwas Gutes mitgeteilt: „Während 2016 fast 6.5 Millionen Menschen von Armut gefährdet waren, konnten im folgenden Jahr 872.000 Menschen vom drohenden Schicksal erlöst werden“. Damit sei die Armutsquote auf 6.3 Prozent der Bevölkerung gesunken, das beste Ergebnis seit Polens EU-Beitritt im Jahr 2004, fügte sie hinzu mit Bezug auf einen von Eurostat erstellten Ländervergleich.

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´Was ist von Polen zu erwarten in der EU-Wahl 2019? Drucken E-Mail
  Im Mai 2019 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Obwohl Polen  seit dem EU-Beitritt 2004 mit Abstand größter Nettoempfänger des EU-Haushalts ist (2017 ca. 11 Mrd. Euro), zählt die Wahlbeteiligung der Bevölkerung mit knapp über 20 Prozent zu den geringsten in Europa. Einer jüngsten Umfrage zufolge beurteilen 56 % die Tätigkeit der EU positiv, 22 % negativ. 44 % wollen den aktuellen Zustand behalten, 35 % fordern Reformen.
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