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Nach dem Politbeben in Thüringen hat Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag angekündigt, ihr Amt als CDU-Vorsitzende abzugeben und nicht als Kanzlerkandidatin anzutreten. Sie könne weder eine Zusammenarbeit mit der AfD noch mit der Linken akzeptieren. Europas Presse fragt sich, welchen Weg die CDU nun einschlagen wird – und was ein Führungsvakuum nach Merkel bedeuten würde.
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 Die von der PiS-Regierung radikal durchgezogene Justizreform beschäftigt den Europäischen Gerichtshof und hat die EU-Kommission bereits Warnungen aussprechen lassen, Fördermittel zu kürzen. Mit der Justizreform werde auch der Korruption ein Riegel vorgeschoben, erklärt die Regierung. Doch da tut sich nichts, im jährlichen Weltranking der Antikorruptionsorganisation Tranparency International (CPI) ist Polen im Zeitraum 2012 bis 2019 von Rang 40 auf Rang 41 abgewertet. Deutschland verbesserte sich im gleichen Zeitraum von Rang 13 auf Rang 9.
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Trotz scharfer Kritik von Seiten der Opposition und der EU hat Polens Präsident Andrzej Duda vergangene Woche ein Gesetz zur Bestrafung von Richtern unterzeichnet. Stellen diese die seit 2016 schrittweise umgesetzte Justizreform der PiS in Frage, drohen ihnen künftig Geldbußen, Herabstufungen oder sogar die Entlassung. Für Journalisten spitzt sich der Justizstreit zwischen der EU und Warschau weiter zu.
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In der Gefangenschaft muß man leben. In der Freiheit kann man leben.
Jerzy Lec (1909-1966), polnischer Satiriker
 Stanislaw Jerzy Lec war lange als Presseattache in Wien tätig. Viele seiner Aphorismen und Spitzfindigkeiten notierte er sich auf Servietten in Wiens Kaffeehäusern. Einmal ertappte ihn dabei ein Wiener Journalist, der ihn fragt ob er auch größere Sachen schreibe? „Nein, nur große“, antwortete Lec.
09.02.2020
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