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Berliner Straßenbahnen in Stettin Drucken E-Mail

Seit Anfang dieses Jahres sind in Stettin zahlreiche Straßenbahnen unterwegs, die vor nicht allzu langer Zeit noch in der Bundeshauptstadt zu sehen waren. Die gelben Fahrzeuge aus Berlin ersetzen die blau-weißen Stettiner Straßenbahnen, die mehr als 30 Jahre ihren Dienst taten. Viel jünger sind die Berliner Gelben vom Typ 102 zwar auch nicht, doch die Heizung soll einladender  und das Gerumpel besser abgefedert sein. Der Rest sei so zu sagen entsorgend geschenkt. 

ds/06.03.2007

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Angekündigte Eisschmelze zwischen Polen und Deutschland Drucken E-Mail

Die verkehrstechnisch pannenreiche Stippvisite von Bundestagspräsident Lammert nach Warschau – erst fielen die Instrumente des Bundeswehr-Fliegers „Challenger“(!) aus, dann fuhr die Wagenkolonne in Warschau ein Polizeiauto schrottreif – geriet offenbar doch erfolgreicher, als es die politische Stimmungslage zwischen beiden Ländern erwarten ließ:
Es kam zu einem unspektakulären Gegenbesuch in Berlin, dem die Pressemitteilung folgte, dass sich die Präsidien beider Parlamente – Sejm und Bundestag – darauf verständigt haben, zukünftig  enger miteinander zu arbeiten.
Außerdem kündigte der polnische Parlamentspräsident Marek Jurek  für Oktober eine Konferenz an, die sich mit dem deutsch-polnischen Geschichtsbild befassen soll. Sie wird im polnischen Kreisau stattfinden. Nach Angaben des Bundestagspräsidenten Lammert soll diese Konferenz auch der "Verselbstständigung von Geschichtsbildern" entgegenwirken.

polskieradio/ds/06.03.2007

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Pole liefert hessischer Polizei ersten Erfolg mit FastID Drucken E-Mail

Die Pressestelle des Polizeipräsidium Südhessen überschlug sich förmlich mit einer Erfolgsmeldung nach Einführung der  Identitätsprüfung mithilfe des digitalen Fingerabdrucks. Binnen 24 Stunden kam es zur ersten Festnahme. Ein 30-Jähriger Pole hatte der Polizei zunächst etliche Rätsel aufgegeben – bis sein gescannter Fingerabdruck  zur Verhaftung führte. Hier der Polizeibericht...

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Die neue Ostpolitik Drucken E-Mail

Pressemitteilung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erläutert in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift INTERNATIONALE POLITIK (IP), wie die "neue Phase der Ostpolitik der EU" gestaltet werden sollte. Sein Kernsatz: "Es geht darum, Integration im Rahmen von Verflechtungsprozessen zu unterstützen, die sich auch in der EU bewährt haben."
Integration, Verflechtung: Das sind mutige politische Worte in einem Moment, da manche Beobachter schon den nächsten "Kalten Krieg" heraufziehen sehen - man denke an die Rede von Präsident Putin bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Und an die Haltung Polens, das die anstehenden Verhandlungen über ein neues EU-Partnerschaftsabkommen mit Russland blockiert und beabsichtigt, ein amerikanisches Raketenabwehrsystem auf seinem Territorium zu stationieren. Dazu FAZ-Korrespondent Konrad Schuller: Schon das Wort "Ostpolitik" lasse in Warschau alle Alarmglocken schrillen.

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Bald schnelle Urteile für Bagatailstraftaten Drucken E-Mail

Nach einem Bericht der Tageszeitung Rzeczpospolita soll in Polen ab dem 12. März die Möglichkeit bestehen, Täter geringfügiger Straftaten im Schnellverfahren zu verurteilen.

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