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Virus Digitalis Drucken E-Mail
  Corona hat wie ein Brandbeschleuniger die digitale Zukunft     infiziert. Smartphones, PCs und das Internet haben 2021 Rekorde in allen Altersgenerationen verzeichnet, wie eine am Mittwoch vorgelegte CBOS-Umfrage zeigt. Danach surfen 73 Prozent der Polen:innen wenigstens einmal wöchentlich im Internet, fünf Prozent mehr als 2020.

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Justizstreit mit der EU: Letzter Ausweg Polexit? Drucken E-Mail
Der Streit um Polens Justizreform verschärft sich: Am Vormittag urteilte EuGH in Luxemburg, dass die polnische Disziplinarkammer am Obersten Gericht gegen EU-Recht verstößt. Das polnische Verfassungsgericht wollte seinerseits heute entscheiden, ob das europäische Recht mit der polnischen Verfassung vereinbar ist, verschob das Urteil nun aber ohne weitere Begründung. Sollte es die Verfassung über EU-Recht stellen, lässt das für Beobachter nur einen Schluss zu.

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LGBTQ-Rechte: EU leitet Verfahren gegen Ungarn und Polen ein Drucken E-Mail
  Als Reaktion auf umstrittene Regelungen gegen Homosexuelle und Transsexuelle in Ungarn und Polen hat die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die beiden Mitgliedstaaten eingeleitet. Einen entsprechenden Brief schickte die EU-Kommission am Donnerstag an die Regierungen in Warschau und Polen. Zuletzt hatte ein ungarisches Gesetz zur Informationsbeschränkung für Homosexualität für Empörung in der EU gesorgt, aber auch die über 100 „LGBT-freien Zonen“ erregen seit Langem EU-Parlamentarier:innen.

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Islands Vier-Tage-Woche: Vorbild für ganz Europa? Drucken E-Mail
Nach vierjährigen Tests führt Island - mit wenigen Ausnahmen - die Vier-Tage-Woche ein. Etwa 86 Prozent der Arbeitnehmenden haben künftig das Recht auf eine Arbeitswoche mit 35 statt bisher 40 Stunden - bei vollem Lohn. Die Tests mit einem Prozent der Angestellten ergaben weniger Burnouts, eine höhere Arbeitszufriedenheit und gleiche oder sogar bessere Leistungen. Das regt die Debatte auch anderswo an.

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Prof. Marcin Wicek Nachfolger von Ombudsman Adam Bodnar Drucken E-Mail
  Nun ist es doch noch geschafft: Vergangenen  Donnerstag wurde mit überwältigender Parlamentsmehrheit Marcin Wiącek (Foto) zum neuen Bürgerbeauftragten gewählt. Für den  Warschauer Univeritätsprofessor mit dem Lehrstuhl für Verfassungsrecht und seit 2017 Leiter der Menschenrechtsabteilung stimmten 380 der 426 anwesenden Abgeordneten, drei verweigerten ihre Zustimmung. Es war der sechste Wahlgang – und der zweite für den nun gewählten Ombudsmann. Monatelang hatte sich die nationalistische Regierungskoaltion mit ihren Kandidaten nicht durchsetzen können:  sie wurden ausnahmslos im Senat abgelehnt, wo die Opposition über Stimmenmehrheit verfügt.


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