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EU & Polen
EU fordert Agrarhilfen zurück – vor allem von Großbritannien und Polen Drucken E-Mail
Die EU-Kommission fordert von 15 Mitgliedstaaten Agrarhilfen in Höhe von insgesamt 180 Millionen Euro zurück. Den  betroffenen Staaten  hält die Kommission vor, für  die  erhaltenen Subventionen keine nachhaltig  überprüfbare Berechtigung zu ermöglichen. Man habe Fehler bei der Identifizierung der landwirtschaftlichen Parzellen für Direktzahlungen festgestellt wie auch bei der „Kontrolle von Tieren und der Rückverfolgbarkeit von Kontrollen“, erklärte Roger Waite, Sprecher von Agrarkommissar Dacian Ciolos. Entsprechend habe Brüssel "finanzielle Korrekturen" vorgenommen, wie Roger Waite die Zahlungsrückforderung nannte.
Danach hat Großbritannien zu forsch Agrarhilfen für den Zeitraum 2008 bis 2010 gefordert und  59 Millionen Euro zuviel kassiert nach Berechnungen der EU-Kommission. Von Polen verlangt die Kommission  für die Jahre 2007 und 2008 insgesamt 30,4 Millionen Euro zurück. Drittgrößter "Schuldner" Dänemark soll 11,5 Millionen Euro überweisen, Deutschland 7,2 Millionen Euro.

AFP/ds/15.08.2013
 
Polen fremdelt konstant mit dem Euro Drucken E-Mail
Letland ist gerade der Eurozone beigetreten, Litauen will folgen, Großbritannien  erst  testen, ob ein nationales Referendum für oder gegen den Euro votiert. Polen hatte sich mit der EU-Mitgliedschaft 2004 zum baldmöglichsten  Beitritt in die Euro-Währungszone  verpflichtet. Doch ohne terminliche Festlegung. Nach Abwahl der  Euro-gegnerischen Kaszinsky-Regierung  stellte der neue Regierungschef Donald Tusk den  Beitritt zur Währungsunion für 2011 in Aussicht. Doch seither wird  Schritt um Schritt der Beitritt in die Zukunft verschoben.


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Euro-Einführung in Polen rückt in weitere Ferne. Berlin ist konsterniert Drucken E-Mail
Mit dem EU-Beitritt 2004 hatte sich Polen grundsätzlich dazu verpflichtet, den Euro einzuführen. Die Kaczynski-Regierung (2006/07) legte das Thema auf Eis und nervte die EU-Gemeinschaft bei fast jedem Vertragswerk mit  nationalen Vorbehalten. In Brüssel  wurde mit unverhohlener Erleichterung Donald Tusk als neuer Regierungschef begrüßt. Er gilt als pragmatischer  EU-Politiker. Sofort brachte Tusk die Euro-Einführung in seinem Land  wieder auf die Agenda. 2012 könnte es soweit sein, stellte er in Aussicht.
Doch dann kam die globale Finanzkrise, im Schlepptau die Wirtschaftskrise – und ihr folgend die Euro-Zonen-Krise. In Polen verlor der Euro schnell seinen Glanz, die Mehrheit der Bevölkerung will heute den Zloty behalten. Dennoch bekräftigte Tusk im Februar bei seinem Besuch in Berlin: In Polen werde nicht diskutiert, ob das Land dem Euro beitrete, sondern nur wann. 2016 gab er als angestrebtes Datum an.

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Trilaterale Gespräche über europäische Nachbarschaftspolitik Drucken E-Mail
Gespräche über die Zukunft der EU im Kontext der Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion und über Herausforderungen und Perspektiven der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik stehen auf der Tagesordnung eines Treffens der Präsidien der Parlamente von Deutschland, Polen und Frankreich. Die gemeinsamen Beratungen, bei denen es zudem über die Weiterentwicklung der europäischen Nachbarschaftspolitik gegenüber den Staaten im Süden und Osten und die Möglichkeiten trilateraler Kooperation geht, finden seit gestern und noch heute  auf Einladung der Sejm-Marschallin Ewa Kopacz in Krakau statt.


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EU finanziert neue Neißebrücke Drucken E-Mail
Von 1904 bis 1945 verband eine Holzbrücke die Grenzorte Coschen (Landkreis Oder-Spree) und  Krosno Odrzańskie (Wojewodschaft Lubuskie). Kurz vor Kriegssende wurde sie durch Brand zerstört. Nun hat die EU  vier Millionen Euro für den Bau einer neuen Brücke bewilligt. Sie stammen aus dem Förderprogramm Interreg IV A der Wojewodschaft Lubuskie und  dem Land Brandenburg.
Mit den Bauarbeiten der laut Planung rund 475 Meter langen Brücke soll im Herbst begonnen werden. Während die Ausschreibung noch nicht entschieden ist, steht bereits fest, dass die EU um einen Nachschlag nicht rumkommen wird, denn Gesamtkosten der Brücke sind inzwischen mit 4,65 Millionen Euro veranschlagt.

moz.de/EFRE-Förderung/ds/30.06.2013

 
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