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EU-Kommission droht Polen und Ungarn mit Samthandschuhen Drucken E-Mail
  Der niederländische EU-Kommissionsvize Frans Timmermans (Foto)  überrascht seit Dienstag mit seiner verbalen Fähigkeit, ausgesprochene Drohungen weichzuspülen. Monatelang hat er im Streit um die Justizreform in Polen der national-konservativen PiS-Regierung über ein Rechtsstaatsverfahren den Knockout von der EU angekündigt, weil sie dem Europarat und der ihm angegliederten Venedig-Kommission widerspricht, die Grundrechte der Demokratie zu mißachten. Verbal baute Timmermans einen Pranger für Polen auf.

Am Dienstag diskutierten erstmals die EU-Europaminister über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen. Beschwört wurde zwar eine EU-„Wertegemeinschaft“, doch mit am Tisch saßen die Abweichler, die Vertreter von Polen und Ungarn. Und sie stellten klar, dass sie beabsichtigten Sanktionen nicht zustimmen werden. EU-Beschlüsse greifen nur mit Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten.

Timmermans sprach  nach der Sitzung von einem „exzellten Ausgangspunkt“ und erklärt weiters: "Ich glaube, dass die polnische Regierung jetzt offen für einen Dialog ist". Er werde am Freitag im Warschau sein, um  über „konstruktive Lösungen des Problems zu sprechen“.

Von der PiS-Regierung wartet kein Gesprächspartner auf ihn.

Mit Meldungen von europa.eu/The Warsaw News/APA/ds/18.05.2017

 
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