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SPD-Spitze: Erneuerung nach links? Drucken E-Mail
Die SPD-Basis hat sich in einem Mitgliedervotum für eine neue Parteiführung entschieden: Überraschend setzten sich Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz durch. Die beiden Neuen wollen die angeschlagene Volkspartei auf einen linkeren Kurs führen. Dass dabei auch die Koalition mit CDU und CSU zerbrechen könnte, bewegt die Kommentatoren.

gazeta wyborcza: Das Proletariat spielt heute keine Rolle mehr, meint die linlsliberale Tageszeitung:
Sie sieht das Ende der Sozialdemokratie in Deutschland gekommen:

„Die Unterstützung ist auf unter 15 Prozentpunkte gefallen. Dies ist zum Teil auf Veränderungen in der deutschen Gesellschaft zurückzuführen, denn seit dem Entstehen der Partei vor 150 Jahren kamen die SPD-Wähler aus dem unterdrückten Proletariat. Doch heute spielt das Proletariat in Deutschland keine solche politische Rolle mehr. Moderne Stadtbewohner mit progressiven Ansichten, die einst die Sozialdemokratie unterstützten, haben für die Grünen gestimmt, und die unzufriedenen Provinzbewohner haben ihre Unterstützung auf die rechtsextreme Alternative für Deutschland verlagert.“

Publico: Europa wird profitieren.
Dass die Groko in Deutschland bald Geschichte sein könnte, freut Portugals liberale Tageszeitung angesichts der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020:


„Wir könnten genau zur richtigen Zeit eine grüne deutsche Ratspräsidentschaft bekommen, nämlich zu Zeiten, in denen ein europäischer Plan zur Bekämpfung des Klimawandels diskutiert wird, der auch als Wiederbelebung für die kontinentale Wirtschaft dienen könnte. Wenn die Grünen eine Koalitionsregierung mit den Linken eingehen würden, könnte der europäische Green Deal zu einem wahren Green New Deal werden. Das hieße, zu seiner ökologischen Säule eine echte soziale Säule hinzufügen, wie in Roosevelts New Deal der 1930er Jahre.“

Quelle: eurotopics Preseschau/bpb/ds/03.12.2019
 
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