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Barley fordert finanzielle Sanktionen bei Verstoß gegen EU-Grundwerte Drucken E-Mail
  EU-Präsidentin Ursula von der Leyen spricht sieben Sprachen - ohne sich Gehör zu verschaffen. Die einst deutsche Vielzweckministerin schlingert sich in Brüssel durch Sitzungen und wird am Rednerpult als lächelnde German Ursel wahrgenommen. EU-Visionen sind nicht ihr Ding, den Laden zusammenhalten eher, Polen und Ungarn eingeschlossen. Nun hat EU- Vizepräsidentin Katarina Barley (Foto) auf den Tisch gehauen und sich mit einem bemerkenswerten Kommentar die Regierungen von Polen und Ungarn vorgeknöpft.

EU-Fördermittel sollen beiden Ländern gestrichen oder drastisch gekürzt werden, sollten sie EU-Grundwerte mißachtend aushebeln. Barley fordert überdies „Klare Kante“ auch gegenüber Polen.

Die Präsidentschaftswahl am 10. Mai spreche jedem fairen Urnengang Hohn mit einer Pro-PiS-Rentner-Briefwahl bei Ausschluß der rund drei Millionen im Ausland  lebenden Polen.
Ihren Kommentar hat die SPD-nahe Friedrich Ebert-Stiftung veröffentlicht.

Quelle: PG/ds/16.04.202
 
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