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Wie ernst ist Polens erneute Teilnahme am Weimarer Dreieck? Drucken E-Mail
  Kaum im Amt hat Polens neuer Außenminister Zbigniew Rau auf das „Weimrarer Dreieck“ aufmerksam gemacht, ein 1991 von Polen, Frankreich und Deutschland ins Leben gerufene Konsultationsforum, um in regelmäßigen Treffen der Außenminister  eine gemeinsame Außenpolitik abzusprechen und den Integrationsprozeß zwischen west-und östlichen EU-Staaten zu vertiefen. Heraus kamen in den ersten vierTreffen diplomatisch verklausulierte Erklärungen – und 2005 nach dem fünften Treffen die Erkenntnis, dass das trilaterale Debattieren die Zeit nicht wert sei. Das geplante sechste Treffen 2006 in Nancy mit Merkel und Chirac wurde dennoch angesetzt, doch kurzfritsig sagte Staatspräsident Lech Kaczynski seine Teilnahme ab – wegen plötzlicher Magenverstimmung. Das „Weimarer Dreieck“ wurde in den  Dornröschenschlaf verabschiedet.

Im November 2007 warb der neugewählte polnische Ministerpräsident Donald Tusk in seiner ersten Regierungserklärung für eine Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks. Bei dem Staatsbesuch von Präsident Bronislaw Komorowski am 7. Mai 2013 in Paris kündigten die Präsidenten Frankreichs und Polens – unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel – ihre Absicht an, das Weimarer Dreieck wiederzubeleben.

Einige Alibi-Treffen fanden statt, meist jedoch nur noch auf der Ebene von Staatssekretären, mal mit eingeladenen Gesprächspartnern aus der Ukraine, mal aus Russland.

Polens seit 2015  faktisch amtierenden Regierungschef Jaroslaw Kaczynski, Bruder des verstorben Lech, war das salopp gesagt ziemlich egal. Reichlich Zoff mit der EU-Kommission beschäftigen ihn mehr.

Doch zum 25. Jahrestag der Gründung der „Weimarer Dreiecks“ überraschte er mit der Entsendung von Außenminister Witold Waszczykowski zum Jubiläumstreffen. Sein Auftritt machte Macron und Merkel indes wohl klar, dass ein nächstes Weimarer-Treffen mit polnischer Beteiligung dem Gründungskonzept nicht förderlich ist.

Weder aus Frankreich noch Deutschland sind bislang regierungsamtliche Erklärungen zu Ankündigungen des polnischen Außenministers bekannt, in Erwägung ziehen zu können, den im „Weimarer Dreieck“ urspünglich vorgesehenen Führungsanspruch wieder einzunehmen.


Quellen: Rzeczpospolita/ Bund.Europa.Internationales/ds/22.09.2020
 
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