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Orban: Polen nimmt in zehn Jahren wirtschafliche Rolle Deutschlands ein Drucken E-Mail
  Die Gespräche des EU27-Sondergipfels  sind  für Ungarn und Polen gut gelaufen, erklärten die Ministerpräsidenten Viktor Orban und Mateusz  Morawiecki am Donnerstag vor der Presse – und sorgten für Erstaunen. Denn im  Vorfeld des Sondergipfels hatten sie am Mittwoch  eine schwere Niederlage hinnehmen müssen, als  25 der 27 Mitgliedstaaten sich darauf verständigt hatten den Rechtsstaatlichkeitsmechanismus künftig mit Stimmenmehrheit zu verteidigen, also ein Veto von Ungarn und Polen  zu mißachten um  ggfs. Sanktionen  einzuleiten und EU-Subventionen zu kürzen, wenn die Rechtsstaatlichkeit in einem Land  "in hinreichend direkter Weise eingeschränkt" ist. Es war eine Machtdemonstration der EU-25 gegenüber Ungarn und Polen.

Doch noch können beide Länder für gehöriges Chaos sorgen, sollten sie das 1.850 Milliarden Euro schwere EU-Budget bis 2027 mit Veto blockieren.

Es wäre allerdings ein Schuß ins eigene Knie,weil beide Länder als größte Nettoempfänger auf EU-Gelder warten. Zudem sind in dem Budget 750 Millionen Euro für Crona-Hilfen eingerechnet. Hier sind Spanien und Frankreich, aber auch die mit Polen und Ungarn verbrüderten Visegrad-Staaten auf schnelle Auszahlungen angewiesen, ja selbst Polen kommt mit akut steigenden Corona-Fallzahlen in die Bedrouille. Ein Budget-Veto würde Polen und Ungarn innerhalb der Statengemeinschaft weiter isolieren.

Vor diesem Hintergrund muß man wohl eine  von Orban aufgestellte Drohkulisse sehen. Ihm zufolge entwickeln sich die östlichen EU-Mitgliedstaaten im Visegrad-Verbund zum künftigen Wirtschaftszentrum der EU. Dabei setzt er auf Polen als wirtschaftlich  stärktes  Visegrad-Mitglied im Rahmen einer sich auch global ausrichtenden wirtschaftlichen Ost-Dominanz.

Laut Orban befinden sich die westeuropäischen EU-Staaten im wirtschaftlichen Abschwung, die Staaten in Mitteleuropa im Aufschwung.

Vor 15 Jahren seien 81 Prozent der weltweiten Investionen vom Westen in den Osten geflossen, während  inzwischen nur noch 40 Prozent vom Westen in den Osten  und  bereits 58 Prozent vom Osten in den Westen fließen.

Tendenziell läßt sich daraus schließen, dass Polen in zehn Jahren wirtschaftlich stärker da steht als Deutschland.

Schon 2012  hätten ungarische Wirtschaftsexperten erkannt, dass sich Europas Anteil an der Weltproduktion bis  2050 auf 15 bis 17 Prozent reduzieren wird.

Das, so Orban, sei bereits heute Fakt, 30 Jahre früher.

Außerhalb Orbans Sichtkreis kommen Wirtschaftsexperten zu abweichenden Zahlen und Prognosen. Einige  vermuten, dass dem ungarischen Zauberwürfel  zuviel eingegeben  worden ist.

Quellen: PAP/The Warsaw Voice/Legal Tribune/ds/06.10.2020
 
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