Home arrow EU & Polen arrow Geld.Polexit.Oder was?
Geld.Polexit.Oder was? Drucken E-Mail
  Eine deutliche Mehrheit der polnischen Bevölkerung von 81,1 Prozent wäre nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Ibris im Auftrag der Zeitung "Rzeczpospolita" für einen Verbleib in der EU, nur 11 Prozent der Befragten sind dagegen. Für eine Verknüpfung von EU-Geldern an die Einhaltung von rechtsstaatlichen Prinzipien waren allerdings 44,8 der Befragten dafür und 44,2 Prozent dagegen. Nicht gefragt wurde, ob man sich über mögliche Konsequenzen für Polen im Klaren sei, sollte in der letzten Gesprächsrunde am 10. oder 11. Dezember kein Kompromiss zustande kommen?

Es wäre die letzte Gesprächsrunde in der halbjährigen EU-Ratspräsidentschadt unter deutscher Leitung.Turnusgemäß übernimmt Portugal am 1. Januar 2021 die Ratspräsidentschaft,und es kursieren in Brüssel bereits Handlungsmodelle: Kommt es zum Veto in der Dezember-Runde, müßte sich Polen auf Sanktionen gefaßt machen.

Das 750 Milliarden Euro geschnürte Corona-Hilfspaket kämen zur Auszahlung und Polens Anteil  könnte zu Kürzungen in Höhe von 25 bis 30 Milliarden Euro führen. Bereits im Januar ließe sich das 1.1 Billionen Euro schwere EU-Budgets neu verhandeln zwischen den 25 Mitgliedstaaten – ohne die Veto-Partner Ungarn und Polen.

Schon jetzt scheint klar, dass sich Deutschland auf stärkste verbale Prügel einstellen muß. Polens Ministerpräsident Morawiecki hat schon mal deutsches Hegemonialdenken unterstellt, gleichzeitig aber trotzig Gelassenheit versprüht und versichert, die Staatskasse sei gut gefüllt, Polen lasse sich nicht erpressen.

Justizminister Ziobro, ohnehin erklärter EU-Gegner, sieht Polens Zukunft sowieso erst im Strahlenglanz eines POLEXIT leuchten, und in Berlin mahnte Botschafter Dr. Przylebski an, dass Deutschland noch immer keine Zahl genannt hat für die seit 1945 überfälligen Reparationskriegskosten. Zudem mißfällt ihm das deutsche Genörgel an der Justizreform in Polen, die von der ihm vertrauten Präsidentin des Polnischen Verfasungsgerichtshof mitgetragen wird - seine Ehefrau.

Auch in Brüssel  haben sich EU-Parlamentarier als PiS-Parteigänger über Deutschland aufgeregt. Sie äußerten sich über so schreckliche deutsche Eigenschaften, die hier eine Wiederholung nicht zwingend erfordern, wir haben hierüber bereits vor Tagen berichtet.

Vielleicht erweist sich Corona doch noch als Beziehungskitt für die PiS-Regierung, wenn sie an Deutschland denkt. Geld hat bekanntlich Anziehungskraft.

Oder Deutschland hat im Dezember schuld, und Portugal womöglich ab Januar 2021.


Quellen: Rzeczpospolita/ec.europa.eu/Grafik:youtube/ds/08.12.2020
 
< Zurück   Weiter >
(C) 2021 www.polentoday.de
Joomla! is Free Software released under the GNU/GPL License.