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Tagebau treibt Keil zwischen Warschau und Prag Drucken E-Mail
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Freitag eine einstweilige Anordnung verfügt, wonach Polen den Braunkohleabbau in Turów sofort einstellen muss. Geklagt hatte Tschechien, da auch jenseits der nahen Grenze der Grundwasserspiegel sinkt. Was bedeutet der Streit für Polen, aber auch für das polnisch-tschechische Verhältnis?

POLITYKA: Das ist das Aus
Der Streit wird das Ende des Braunkohletagebaus und Kraftwerks in Turów besiegeln, prophezeit Polens wirtschaftsliberales Magazin:


„Die Tschechen haben Polen dort, wo sie es haben wollen: Warschau muss sich beeilen, all ihre Forderungen zu erfüllen, die unser Land bisher als zu teuer und als ungerechtfertigt angesehen hat. Sie werden den polnischen Haushalt belasten, denn, wie wir wissen, wird auf Initiative des Vorsitzenden des Energiekonzerns PGE daran gearbeitet, den gesamten polnischen Kohleenergiesektor, einschließlich Turów, an den Staat zu übertragen. Kohlekraft wird daher noch teurer und das Kraftwerk Turów und der Tagebau müssen bald geschlossen werden.“

Hospodářské: Unbekannte Freunde
Warschau und Prag reden im Fall Turów aneinander vorbei, konstatiert Tschechiens liberale Tageszeitung:

„Für Tschechien handelt es sich um ein regionales Umweltproblem. ... Polen dagegen fürchtet um die Stabilität des heimischen Energiesystems und um das eh angespannte Verhältnis zur EU. ... Das führt nun zur größten Krise der letzten Jahrzehnte im beiderseitigen Verhältnis. Der Fall Turów zeigt ein Problem, das für die tschechisch-polnischen Beziehungen im Allgemeinen charakteristisch ist: Grenzüberschreitende Probleme werden durch nationale oder sogar nationalistische Optiken von einem entfernten Zentrum aus gelöst. Trotz aller politischen Freundschaftserklärungen kennen wir uns nicht gut genug. Wir wissen zu wenig übereinander und können nicht über gemeinsame Lösungen von Problemen sprechen.“

Quelle:eurotopics Presseschau/bpb/ds/27.05.2021
 
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