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Polens neue Regierung ist so offen europafeindlich wie keine andere Führung eines EU-Mitgliedsstaats, rügt die Financial Times. Und der erste große Konflikt zwischen Warschau und Brüssel hat auch nicht lange auf sich warten lassen.

Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy will sich nicht länger bieten lassen, dass die polnische Regierung die italienische Unicredit-Bank daran hindert, nach der Übernahme der HVB auch deren polnische Tochter BPH zu kaufen. McCreevy droht offen mit einem Vertragsverletzungsverfahren, das für Polen empfindliche Folgen haben könnte.

McCreevy hat Recht. Er kann nicht tolerieren, dass Polen sich keine zwei Jahre nach dem EU-Beitritt gegen ein europäisches Grundprinzip stellt - die Kapitalfreiheit. Er muss alles tun, damit ein italienisches Institut, wie in diesem konkreten Fall, Marktführer unter den polnischen Banken werden kann. Das genau macht Europa aus.

Zur ganzen Wahrheit gehört allerdings, dass sich Warschau in diesem Fall nicht anders als andere große EU-Länder verhält. Polen darf von Brüssel nicht härter angefasst werden als Deutschland, Frankreich oder Italien, die auch Abschottungsreflexe zeigen, wenn sie "strategische Interessen" in Gefahr sehen. So entbehrt es nicht der Ironie, dass ausgerechnet eine italienische Bank Leidtragende des polnischen Protektionismus ist. Schließlich musste die Kommission erst kürzlich ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien einleiten, weil das Land seinerseits versucht hatte, den Bankenmarkt abzuschotten.

Die Lektion, die Polen so wie auch die anderen großen EU-Länder lernen sollte, lautet also: Man sollte die europäischen Prinzipien und Regeln, denen man dereinst feierlich beigetreten ist, lieber achten. Denn der Tag, an dem man sich selbst auf sie berufen will, kommt schneller, als man denkt.

© 2006 Financial Times Deutschland
 
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