Wie die Europäische Kommission am Mittwoch in einer Pressemitteilung  bekannt gegeben hat, wurde für das neu errichtete Dell-Werk in Polen eine Regionalbeihilfe in der Höhe von 54,5 Millionen Euro genehmigt. Im Dezember 2008  war von der Kommission ein Prüfverfahren eingeleitet worden, da sie ursprünglich Zweifel an der Vereinbarkeit der Beihilfe mit den Vorgaben für staatliche Regionalbeihilfen für große Investitionsvorhaben hatte. Der Prüfungsanstoß kam von Irland, das Polen vorwirft, mit wettbewerbswidrigen Beihilfen Dell zur Produktionsverlagerung geködert zu haben.

Wie EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes in der Mitteilung erklärte, wiege "der Beitrag des Projekts zur regionalen Entwicklung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen in einer benachteiligten Region Polens etwaige negative Rückwirkungen auf". Das versteht Irland nicht, denn im Fall der polnischen Werften-Subventionen kannte die Kommissarin kein Pardon.

Kommission: Dell habe sich auch ohne Beihilfen für Polen entschieden
Die Prüfung habe ergeben, dass die Beihilfe für Dell einen Anreiz darstelle, die Produktionsstätte in Lodz zu errichten, "da sie einen Ausgleich für die dort im Vergleich zu einem anderen möglichen Standort in Osteuropa herrschenden ungünstigeren Investitionsbedingungen schafft". Die Beihilfe umfasse jenen Betrag, der zur Kompensation der mit dem Standort Lodz verbundenen Nettomehrkosten erforderlich sei.
Was die negativen Auswirkungen der Beihilfe anbelange, sei die Kommission zum Schluss gekommen, dass die EU-Unterstützung "nicht zur Verdrängung von Wettbewerbern oder zum Aufbau beträchtlicher Produktionskapazitäten in einem schrumpfenden Markt (Desktops) führt, da nachgewiesen wurde, dass das Werk unabhängig von der Beihilfe auf jeden Fall gebaut worden wäre".

3.000 Arbeitsplätze
Dell Products Poland, eine Tochtergesellschaft des US-Unternehmens Dell, hat eine Produktionsstätte für Desktops, Notebooks und Server in der Region Lodz errichtet, wodurch voraussichtlich bis zu 3.000 Arbeitsplätze entstehen sollen. Die Produktionsstätte wurde im Januar 2008 eröffnet und beschäftigt derzeit rund 1.700 Personen.

ec.europa.eu/news/ds/24.09.2009