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EU-Reformvertrag unterzeichnet |
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Präsident Lech Kaczynski hat mit der heutigen Unterzeichnung des Dokuments den Lissabon-Vertrag für Polen abgeschlossen. Der Zeremonie in Warschau wohnte auch Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei. Nun fehlt nur noch die Unterschrift seines tschechischen Amtskollegen Vaclaw Klaus, damit das Reformwerk am 1. Januar in Kraft treten kann. Kaczynski hatte mehrfach erklärt, er warte mit seiner Unterschrift bis zum Ausgang des zweiten irischen Referendums zum Lissabon-Vertrag ab. Die Iren haben der Institutionenreform am vergangenen Wochenende in einem zweiten Referendum zugestimmt. Der Vertrag von Lissabon soll die auf 27 Mitglieder erweiterte EU handlungsfähiger machen. AP/ds/10.10.2009
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