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Justizposse in Polen Drucken E-Mail

Kaczynski betrunken beleidigt

Der Obdachlose Hubert H. hat es in Polen zu unfreiwilliger Berühmtheit gebracht. Im ganzen Land fahndet die Polizei nach dem Mann, seine Geschichte kam auf die Titelseiten der Zeitungen, und die Helsinki-Stiftung für Menschenrechte nahm sich seiner Sache an. "Staatsfeind Nummer Eins" spottete die liberale "Gazeta Wyborcza" über den Eifer der Warschauer Justiz, den 31-Jährigen zu fassen und vor Gericht zu stellen. Und all das nur, weil Hubert H. im vergangenen Dezember bei einer Personenkontrolle im Vollrausch rüde über den polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski geflucht hatte.

Die Episode hätte mit einer Nacht in der Ausnüchterungszelle enden können. Doch die Polizisten, die Hubert H. festnahmen, waren ausgesprochen pflichteifrig und erstatteten Anzeige bei der Staatsanwaltschaft - die Beleidigung des Staatsoberhauptes ist in Polen strafbar und kann mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden. Die Staatsanwalt-schaft wiederum kam nicht auf die Idee, den Fall wegen Nichtigkeit oder mit Blick auf den Alkoholpegel des Beschuldigten einzustellen.
 
Am Donnerstag sollte in Warschau der Prozess gegen Hubert H. beginnen. Außer dem von der Helsinki-Stiftung bereitgestellten Anwalt hatten sich auch mehrere Unterstützer des Obdachlosen eingefunden. Nur der Angeklagte tauchte nicht auf. Richterin Anna Ptaszek vertagte den Prozess daher auf den 26. September und ließ landesweit nach dem 31-Jährigen fahnden. 
 
Polnische Satiriker und Feuilletonisten sprechen von einer Justizposse. "Es ist rührend, dass ein Obdachloser sich ein Heim sichern will. Leider wird es Gitter haben", kommentierte der Satiriker Ryszard Gronski ironisch in der Zeitung "Trybuna". Regisseur Janusz Kijowski fühlte sich an Mrozek, Ionesco und das gesamte absurde Theater erinnert. "Bei uns wird jetzt schon einem beliebigen Operettenstaat nachgeeifert", klagte er, während der Schriftsteller Jozef Hen betonte, die Justiz sollte eigentlich besseres zu tun haben. 
 
Auch Adam Bodniarz von der Helsinki-Stiftung hatte wenig Verständnis dafür, dass die ganze Härte des Gesetzes Hubert H. für einen Fluch im Rausch treffen soll. "Ein Politiker in einem demokratischen Staat sollte ein dickes Fell haben", sagte er. Zudem ist es nicht das erste Mal, dass die polnische Justiz ausgesprochen eifrig wegen der Beleidigung des Staatsoberhauptes ermittelt. Im Frühjahr bekam ein Frührentner Ärger mit der Staatsanwaltschaft, weil er eine Kaczynski-Karikatur im Internet verbreitet hatte. Dieses Verfahren wurde allerdings inzwischen eingestellt.
 
Nach der schlagzeilenträchtigen "Kartoffelaffäre" um eine Kaczynski-Satire in der deutschen "taz", in der ebenfalls staatsanwaltliche Ermittlungen laufen, ist der Warschauer Präsidentenkanzlei nicht ganz wohl bei dem neuen Beleidigungsdrama. Kanzleichef Aleksander Szczyglo beeilte sich zu versichern, dass es keinerlei Druck gegeben habe und meinte: "Jeder Beamte sollte außer dem Gesetz auch das Prinzip der gesunden Vernunft anwenden."
 
(Eva Krafczyk, dpa)/25.08.2006

 

 
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