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Kommentar der Financial Times Deutschland zu Polen

Eines muss man den Kaczynski-Zwillingen lassen: Machtinstinkt haben sie. Nach dem Scheitern der Regierungskoalition scheint es ihnen gelungen zu sein, wieder einmal genügend Parlamentarier für ihren Kurs zu gewinnen. Was aus parteitaktischer Sicht nach einem gelungenen Coup aussieht, wäre für Polen und Europa eine verpasste Chance auf einen Neubeginn. Ein klarer Schnitt hätte Not getan.

Turbulenzen, vollmundige Versprechen und diplomatische Aussetzer ? ein katastrophales Jahr haben die Machthaber Lech und Jaroslaw Kaczynski ihrem Land beschert. Die Liste ihrer Entgleisungen ist lang. Da vergleicht der Verteidigungsminister die Ostseepipeline mit dem Hitler-Stalin-Pakt, da macht sich der Präsident für die Wiedereinführung der Todesstrafe stark und äußert sich abfällig über Homosexualität. Da soll eine Bankenaufsicht reformiert werden, die international anerkannt ist.

Zwar mögen diese Fauxpas rein wirtschaftlich bisher keine negativen Konsequenzen gehabt haben. Doch außenpolitisch ist das größte EU-Neumitglied deutlich geschwächt. Polens Stimme wird in Brüssel nur schwach gehört. Insbesondere das deutsch-polnische Verhältnis, auf das die USA gebaut haben, ist belastet. Für den Einigungsprozess in Europa ist das eine schwere Hypothek.

Dabei haben manche Ziele der Kaczynskis durchaus ihre Berechtigung. Gegen die Bekämpfung der Korruption ist nichts zu sagen. Auch die stärkere Betonung der nationalen Interessen ist nicht verwerflich, gerade dann, wenn aus ihr die Aufstockung des Militärkontingents in Afghanistan folgt. Doch das alles hilft nichts, wenn eine unbeschwerte Zusammenarbeit mit den EU-Partnern nicht mehr möglich ist. Bleibt letztlich nur die Hoffnung, dass das Ringen um eine Mehrheit der Anfang vom Ende der Kaczynski-Regierung ist.

FTD/vorab 25.09.2006

 
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