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Pressefreiheit 2006: Abstrafung Polens auf Rang 58. Drucken E-Mail

Zum fünften Mal hat Reporter ohne Grenzen (ROG) am 23.10. 2006 die Rangliste zur weltweiten Situation der Pressefreiheit veröffentlicht.

Dafür hat sich die ROG mit 50 Fragen in den jeweiligen Ländern an ihre Partner (14 Organisationen, die sich weltweit für Pressefreiheit einsetzen) ihr Korrespondenten-Netzwerk und an Journalisten, Rechercheure, Juristen und Menschenrechtler gewandt. Berücksichtigt wurde der Zeitraum von September 2005 bis Ende August 2006. 166 Länder wurden bewertet.

Soweit es die Pressefreiheit in den Ländern der EU betrifft, äußert sich die ROG erstmals dezidiert mit der Feststellung „wachsender Unterschiede“ und verweist im Besonderen auf Polen.

Hier der Wortlaut:

„Die ersten 15 der Rangliste gehören alle – außer Norwegen (6.) und der Schweiz (8.) – zur Europäischen Union (EU), wobei auf den Spitzenrängen nach wie vor meist nordeuropäische Länder stehen.

Von den 25 EU-Staaten liegt Polen aufgrund verstärkter Zensur am weitesten zurück (58.). Gefängnis- und Geldstrafen wegen Verleumdung und Verletzung der persönlichen Ehre oder religiöser Gefühle sind an der Tagesordnung. Auch das deutsche Blatt „die tageszeitung“ sollte wegen „öffentlicher Beleidigung einer staatlichen Institution“ belangt werden, nachdem die Zeitung einen Artikel über Präsident Lech Kaczynski gedruckt hatte.

Polen teilt sich Platz 58 mit Rumänien, das damit in der Rangliste vorgerückt ist (von Platz 70). Seit Juni 2006 wird Verleumdung nicht mehr strafrechtlich verfolgt. Hier wird deutlich, dass sich eine künftige EU-Mitgliedschaft positiv auf Presse- und Meinungsfreiheit auswirkt.

Zur  Rangliste der 166 Staaten: http://www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste-2006.html

ROG/ds/25.10.2006

 
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