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Klimaschutz-Gipfel: Schwarzer Freitag durch polnisches Veto Drucken E-Mail

Unter dem Vorsitz der dänischen EU-Ratspräsidentschaft sollte am Freitag  von der EU-Staatengemeinschaft die Botschaft an die größten  Umweltverschmutzer China, Indien, Russland und Brasilien ausgehen, dass eine beschleunigte Reduzierung der CO2-Belastungen für das Weltklima wichtiger ist als wirtschaftlicher Aufschwung. Bereits verpflichtet hat sich die EU, bis zum Jahr 2020 die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 um 20 Prozent zu senken. Dem  hat auch Polen zugestimmt. Doch das reicht nicht.
Die Zielvorgaben müssen zeitlich früher mit erhöhten CO2-Reduzierungen greifen, um einem Klimakollaps vorzubeugen. Bis 2030 werde die EU deshalb die CO2-Reduzierung um 30 und bis 2040 um 60 Prozent erhöhen. Nur so sei der  weltweite Temperaturanstieg auf höchstens zwei Grad Celsius zu begrenzen. 26 der 27 EU-Staaten stimmten dem dänischen Antrag zu. Polen machte ihn - wie vorab angekündigt-  mit einem strikten Veto zu Makulatur. In Klimafragen herrscht in der EU Einstimmigkeitsprinzip, daher reicht schon ein einziges Veto, um den Plan zu torpedieren.

Greenpeace reagierte empört: Polen "bekräftigt sein Image als überholte Wirtschaft, die den Fortschritt auf einem ganzen Kontinent aufhält", erklärte Greenpeace-Klimasprecher Joris den Blanken. Und die Hilfsorganisation Oxfam kritisierte Polens Haltung als "ärgerlich und unverantwortlich". Nach dem gescheiterten Gipfeltreffen wies Polens Umweltminister Marcin Korolec  darauf hin, dass bereits die geltenden Regelungen von seiner Regierung in einem  "sehr schmerzhaften Prozess" beschlossen worden seien und mehr als 20 Prozent Einsparungen bis zum Jahr 2020 nicht zu machen sind. Sein Land sei äußerst abhängig  von fossilen Rohstoffen: 95  Prozent des Stroms würden aus Kohle erzeugt. „Klimapolitik sei zwar wichtig – am Ende aber geht es um das Wohlergehen unserer Bürger“. Diesen Satz zitiert die DPA aus einem ihr vorliegenden Schreiben des Umweltministers an die 26 EU-Mitgliedsstaaten. Er kam nicht gut an.

dpa/thenews.pl/APA/ds/11.03.2012

 
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