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Euro-Zone ist noch nicht reif für Polen Drucken E-Mail
"Polen ist der größte Nutznießer der EU", freute sich Premier Donald Tusk nach dem EU-Gipfel Ende Februar dieses Jahres. In den Jahren 2014 bis 2020 fließen aus Brüssel 106 Milliarden Euro in den polnischen Haushalt. Vier Milliarden mehr, als Tusk erwartet hatte, aber neun Milliarden zu wenig, empörte sich Oppositionschef Jaroslaw Kaczynski – und nannte das Ergebnis eine Niederlage für sein Land. Im vorangegangenen EU-Haushaltsplan hatte Brüssel 102 Milliarden Euro lockergemacht.
Dank dieser Finanzspritzen und solider Haushaltspolitik glänzte  Polen als einziges EU-Land mit  jährlichem Wirtschaftswachstum, während die meisten EU-Staaten in die Rezession wegdrifteten und für  Eurozonen-Mitglieder astronomische  Milliardenpakete geschnürt werden mußten. Eigentlich hätte Polen schon lange mithaften müssen, denn mit dem EU-Beitritt (2004) einhergegangen war die Verpflichtung, sich der Eurozone anzuschließen.

Als Beitrittsjahr war ursprünglich 2010 angepeilt, dann wurden 2012, 2014, 2015 in Aussicht gestellt. Bis 2015 werde Polen die für den Eurozonen-Beitritt erforderlichen Maastricht-Kriterien erfüllen, ist der neuste Stand regierungsamtlicher Verlautbarungen. Vor dem Beitritt steht eine zweijährige Maastricht-Warteschleife, die Eignungsprüfung sozusagen. Demnach wäre 2017 der frühestmögliche Beitrittstermin.

Doch der kann durchaus auch später sein, ließ Polens Außenminister Radoslaw Sikorski während seiner Frankreich-Visite durchblicken. Sikorski ist zwar bekennender Befürworter für Polens Beitritt zur Eurozone. Doch erst dann, wenn die Eurozone ihre Krise überwunden hat.

Einem Schuldenverein werde Polen nicht beitreten, machte Sikorski in Frankreich deutlich – und präzisierte: "Um unsere Bedeutung zu vergrößern, sollten wir bereit sein, uns der Euro-Zone anzuschließen - aber nur in einer Art, die die Wirtschaft stärkt."

Das allerdings kann lange dauern. Noch schwebt über Griechenland der mögliche Rausschmiß, in Italien ist die Mehrheit der Bevölkerung auf den Euro nicht mehr gut zu sprechen, sogar Frankreich wackelt. Auf eine solche Melange will sich Polen nicht einlassen. Zusage hin, Zusage her.


France Press /ds/09.06.2013
 
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