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Extreme Europawahl Drucken E-Mail
Es wird ungemütlich in Europa. Fast jeder fünfte EU-Wähler gab seine Stimme einer rechtsorientierten oder populistischen Partei. Einzig die bevölkerungsgroßen EU-Staaten Deutschland und Polen tanzten nicht aus der Reihe. Die rechtsextreme  deutsche NPD kam nur auf rund ein Prozent, die europkritische AfD auf knapp sieben Prozent. Auf  rund sieben Prozent kam in Polen  die extrem liberale Partei „Neue Rechte“, deren Parteiführer Janusz Korwin-Mikkesich sich  mit obskuren Leitsätzen als Unterhaltungspolitiker wohl über kurz oder lang von der politischen Bühne wegreden wird. In Polen schießen Parteien wie Pilze aus dem Boden, schlagen aber selten Wurzeln.
Eine kleine Überraschung indes schien, dass die regierende Tusk-Partei  PO die zuvor führende  Kascinsky-Opposition PiS um rund ein Prozent Vorsprung abhängte. So sah es nach den ersten Hochrechnungen aus. Doch Tusk freute sich zu früh, am Ende hatte die PiS doch die Nase knapp vorn. Die EU bestand ohne Blessuren in Polen und Deutschland, insofern präsentieren  sich beide Länder als  Grarant für den politischen Wertekanon der EU. Doch damit ist es in etlichen   westeuropäischen EU-Staaten  vorerst vorbei.

In Frankreich sammelte die rechtsextreme  Front National (FN) um Marine Le Pen die meisten Stimmen, in Großbritannien die  Partei Ukip mit dem Versprechen, schnellstmöglich aus der EU auszutreten, in Dänemark wurde die rechtspopulistische Dänische Volkspartei ("Dansk Folkeparti") zur stärksten Kraft gewählt, in Griechenland liegen die Linken vorn, und in Bella Italia ist es bei Linken wie Rechten Tradition, der EU das selbstgeschaffene Dilemma anzukreiden, doch überraschend  kam es zu einem deutlichen EU-Votum. Alle Ergebnisse mündenirgendiwe in Berlin: Den Briten geht die deutsche EU-Dominnaz gegen den Strich, in Frankreich gehen Unternehmen pleite, weil Deutschland Dumpinglöhne zuläßt, in Griechenland werden alle ärmer unter dem Diktat der von  Kanzlerin Merkel verordneten Sparpolitik.

Zum Ergebnis der Europawahl hat die deutsche Politik beigetragen. Aber auch Polen kann sich keine EU-Lorbeeren winden. 2009 nahmen an der EU-Wahl  rund 20 Prozent teil, jetzt zwei Prozent mehr. In dieser Zeit war Polen millirdenschwerer EU-Nettoempfänger, und  im Finanzplan bis 2020  wurden für Polen weitere 80 Milliarden Euro bewilligt  - plus Millionenzahlungen für Pojekte  aus anderen Ressorts. Dagegen steht die mickrige Wahlbeteilung von nur und 20 Prozent. Schönes Wetter sollte keine Ausrede dafür sein.

ds/26.05.2014

P.S: Erneut eine Volte. Das amtliche Ergebnis sieht doch Tusk als Sieger. Die Prozentangaben: PO (32.13). PiS (31.78), SLD (9.44), Neue Rechte (7.15), PSL (6.80)

ds/27.05.2014

 
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