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Über 80.000 Polen beziehen Hartz IV Drucken E-Mail
Im August 2002 wurden unter der Schröder-Regierung die Leistungen für Arbeitslosengeld und Sozialhilfe zusammengelegt unter dem Kürzel ALG II zusammengelegt, inzwischen  landläufig bezeichnet als Hartz IV. Es sollte die Bürokratie entschlacken und  Kosten einsparen. Berechnungsgrundlage ist das Existenzminimum als Grundsicherung. Doch weil die Regierung dem Arbeitsmarkt keine tariflichen Mindestlöhne auferlegte, wucherte prompt das Angebot von Zeitverträgen mit Löhnen unterhalb  des Existenzminimums. Wo es nicht reicht, stockt Hartz IV zum Existenminimun auf. Frankreich und Großbritannien werfen Deutschland deshalb ein den Export förderndes Lohndumping vor. Weil Deutschland auf Arbeitsmigration angewiesen ist, gilt Hartz IV im Ausland als Zauberformel.

2013 gab die Bundesagentur für Arbeit rund 27 Millarden Euro an  Hartz IV für 4.8 Millionen deusche  Arbeitnehmer aus – und 6.7 Milliarden Euro für Zugewanderte aus anderen EU-Ländern. Die Tendenz ist steigend wie die April-Zahlen der Bundesagentur für  Arbeit ausweisen. Danach kamen  aus Polen  80.403 Hartz-Empfänger, gefolgt von den Krisenländern Italien mit 66.458, Griechenland mit 45,513, Bulgarien mt 32,273, Rumänien mit 26,422 und Spanien mit 12.292.

Die Zahlen nehmen sich allerdings bescheiden aus verglichen mit den Hartz IV-Empfängern aus Nicht-EU-Staaten: 348.263 aus der Türkei, 51.963 aus dem Irak und 42.516 aus Russland.

In Berlin wird jetzt über Korrekturen nachgedacht. Laut der „FAZ“ will das Bundeskabinett am 27. August ein Gestzespaket auf den Weg bringen, das der Armutsemigration Hürden in den Weg stellt. Danach sollen sich  künftig EU-Bürger nur noch sechs Monate  in Deutschland aufhalten dürfen, um hier eine Arbeit zu suchen. Wer in dieser Zeit keine Stelle findet, müsste dann im Regelfall wieder ausreisen.

arbeitsagentur,de//FAZ/Focus/de/13.08.2014
 
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