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Familienministerin: Kinderarmut in Polen ist Vergangenheit Drucken E-Mail
Seit dem 1. April 2016 können Eltern und Erziehungsberechtigte für ihre Kinder bis zum 18. Lebensjahr monatlich eine finanzielle Unterstützung vom Staat in Anspruch nehmen. Das „Familie 500+“ genannte Programm war das wichtigste Wahlversprechen der PiS-Partei. Doch so vollmundig wie im Wahlkampf angekündigt, wird es nicht eingelöst.

Unabhängig von der Höhe des Familieneinkommens gelte die Kinderzahlung  für alle Familien, und zwar ausnahmslos, hieß es erst. Denn die Kinderzahlung sollte auch einen demografischen Impuls auslösen. Polen teilt sich mit Deutschland die geringste Geburtenrate in der EU. Während in Deutschland die zweite, bald dritte Migrationswelle in die Rentenkasse einzahlt, stemmt sich die PiS-Regierung gegen ausländische Zuwanderung. Entgegen der Wahlaussagen wird aussortiert.

Unterstützungsberechtigt sind nur Familien mit einem Einkommen unter 800 Zloty netto pro Kopf (ca. 190 Euro) – sonst gilt die Zahlung erst ab dem zweiten Kind. Für Familien mit einem behinderten Kind liegt die Grenze bei 1.200 Zloty netto (ca. 280 Euro). Dennoch hat die PiS-Regierung mit ihrem Programm „Family 500plus“ einen Volltreffer gelandet.

Polens Familienministerin Elzbieta Rafalska meldete Anfang März rund 400.000 registrierte Geburten, etwa 100.000 mehr als im Vorjahr. Dabei wies sie auch auf eine Besonderheit hin, die Deutschland und Polen unterscheidet: In Westeuropa dreht sich alles um wirtschaftlichen Fortschritt, während für uns  in Polen zuallererst Kinder zum Familienglück beitragen.

Rund  fünf Milliarden Euro sind laut Ministerpräsidentin Szydło Beata seit April 2016 für Kinderzahlungen geleistet worden. An 2.5 Familien Familien seien für 3.8 Millionen Kinder Kindergeldzahlungen erfolgt. Statistisch bedeute dies, dass 94 Prozent der Kinder in Polen nicht mehr armutsgefährdet sind.

Mit den Details Vertraute indes malen ein anderes Szenario: „Familie 500+“ wird 2018, spätestens  2019  angesichts der sich  schon jetzt abzeichneten  Staatsverschuldung fernab der erlaubten EU-Richtlinien  nicht mehr finanzierbar sein.


europa.eu/The Warswa Voice/ds/18.04.2017

 
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