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Vom 1. Juli bis zum Jahresende, 184 Tage lang, übernimmt Polen die EU- Präsidentschaft. Turnusgemäß erfolgt der Wechsel alle halbe Jahre. Ungarn übt den Vorsitz seit dem 1. Januar aus, hat jedoch keine bemerkenswerten Impulse auf den Weg bringen können. Polen hingegen will sich kräftig ins Zeug legen und mit neuen Anstößen die EU auf dynamischen Kurs bringen. Aufwärts soll´s gehen, symbolisieren sechs Pfeile im offiziellen Logo, und dass Polen die Energie dazu hat, demonstriert die Flagge. In ihrer grafischen Stilistik und versehen mit dem Schriftzug „Solidarnocz“, war sie das Symbol des gewerkschaftlichen Aufstandes. Jetzt steht sie analogisierend für europäische Solidarität mit der Länderkennung „eu“ für Polen. Entworfen hat das Logo Jerzy Janiszewski - Designer der legendären Solidarnosz-Flagge. ds/13.05.2011
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Eine Entscheidung der polnischen Wettbewerbsbehörde ist vom Europäischen Gerichtshof kassiert worden – mit grundsätzlichen Folgen für alle EU-Mitgliedstaaten: Die nationalen Wettbewerbsbehörden dürfen künftig nicht mehr entscheiden, sondern allenfalls der EU-Kommission in Brüssel Empfehlungen andienen. Das letzte Wort hat die EU-Kommission, und zwar grundsätzlich, entschieden die obersten EU - Richter. Amtlich bekannt gegeben wurde das Urteil am Dienstag. Die Causa: Tele2Polska gegen Telekomunikacja Polska.
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Vom 14. bis 17 Oktober 2010 traf sich auf Einladung des Deutschen Polen-Instituts und des Osteuropa-Studiums der Universität Warschau die aus deutschen und polnischen Expertinnen und Experten bestehende Kopernikus-Gruppe zu ihrer zweiundzwanzigsten Sitzung in dem russländischen Gebiet Königsberg (Oblast Kaliningrad). Ziel war es, sich in Begegnungen, Gespräche und Beratungen mit russischen, polnischen und deutschen Gesprächspartnern vor Ort ein möglichst differenziertes Bild von der Situation in der Region zu machen. Das vorliegende Arbeitspapier fasst die gemeinsamen Überlegungen der Mitglieder der Kopernikus-Gruppe zusammen.
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Der Präsident der Frankfurter Europa-Universität Viadrina, Gunter Pleuger, sieht die Freizügigkeit für polnische Arbeitnehmer ab dem 1. Mai in Deutschland positiv. Nicht nur werde sie die Integration von Deutschland und Polen weiter voranbringen, auch für die Universität sieht Pleuger gute Perspektiven.
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Drei Reporter zeigen in einem 40-Minuten-Bericht, was es heißt, wenn der gemeinsame europäische Arbeitsmarkt Wirklichkeit wird. – und geben Entwarnung: Die Polen lassen sich Zeit, ein Migranten –Tsunami Richtung Deutschland ist nicht in Sicht. „Arbeit ohne Grenzen“ – am Donnerstag von 0.35 bis 1.05 Uhr.
ds/27.04.2011 |
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