Der Machtkampf um die Medien in Polen hat das öffentlich-rechtliche Fernsehen TVP ins Chaos gestürzt.  Der TVP-Aufsichtsrat suspendierte gestern in Warschau den umstrittenen Fernsehchef Piotr Farfal und ernannte das frühere Vorstandsmitglied Slawomir Siwek zum Nachfolger. Farfal lehnte unterdessen seine Absetzung als illegal ab und drohte den Aufsichtsratsmitgliedern mit einer Strafanzeige.

Der Aufsichtsrat existiere nicht mehr, erklärte er. Jeder, der versuche, Entscheidungen zu treffen, werde mit dem Staatsanwalt zu tun haben, warnte der nationalistische Publizist, der seit vergangenem Dezember den größten TV-Sender Polens leitete.   Der Schatzminister Aleksander Grad erkannte die Personaländerungen nicht an. Die Amtszeit des Aufsichtsrats sei abgelaufen, er habe daher kein Recht gehabt, Entscheidungen zu treffen, erläuterte sein Sprecher Maciej Wiewior. TVP ist eine Aktiengesellschaft, an der der Staat 100 Prozent der Anteile hält.

Die Situation sei äußerst schlecht, weil die TVP-Mitarbeiter nicht wüssten, auf wen sie hören sollen, sagte Medienexperte Tadeusz Kowalski. Das werde sich negativ auf die Arbeit des Fernsehens auswirken, meinte er. Laut Kowalski soll ein Gericht den Streit entscheiden.

Fernsehen und Rundfunk sind in Polen seit der demokratischen Wende von 1989 von allen politischen Kräften heftig umkämpft. Die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski verteilte nach der Regierungsübernahme im Herbst 2005 die Führungsposten in den Medien an ihre Koalitionspartner - die katholisch-nationalistische Liga Polnischer Familien (LPR) und die linkspopulistische Samoobrona.

Nach der Wahlniederlage der Nationalkonservativen 2007 gelang es der amtierenden Regierung von Donald Tusk bislang nicht, die alten Kadern zu entmachten. Alle Versuche, die öffentlichen Medien zu entpolitisieren, schlugen fehl.

Mehr zu Piotr Farfal: http://www.polentoday.de/index.php/content/view/2598/118/

dpa/digitalfernsehen.de/ds/04.07.2009