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Bericht von SPIEGEL-Redakteur Jan Puhl
Sein Sieg ist knapp, aber wichtig: Polens neuer Präsident Komorowski ist ein enger Freund des Premiers, die Bürgerplattform hat ein Machtmonopol erobert - und könnte dem Land endlich einen Reformkurs verordnen.
Polens Premierminister Donald Tusk ist kein Mann großer Gefühlsausbrüche. Am Sonntagabend kann er sich aber kaum zusammenreißen: "Es ist einer der schönsten Momente meines Lebens", jubelt er. Soeben sind die ersten Hochrechnungen herausgekommen: Der Kandidat von Tusks Bürgerplattform, Bronislaw Komorowski, hat die zweite Runde der Präsidentenwahl mit knapp über 50 Prozent Zustimmung gewonnen. Damit sitzt jetzt ein privater Freund und auf jeden Fall ein hundertprozentiger politischer Mitstreiter im Palast an Warschaus Prachtstraße Krakauer Vorstadt.
Um ein Haar wäre dort wieder ein Kaczynski-Bruder eingezogen, um ein Haar wäre Jaroslaw Präsident geworden, so wie sein Bruder Lech zuvor, der im April bei dem Flugzeugunglück von Smolensk ums Leben gekommen ist. Lech hatte es Tusk nicht leicht gemacht. Er hatte in der Außenpolitik mitreden wollen, er hatte Gesetze mit seinem aufschiebenden Veto ausgebremst. Jetzt hat Tusk freie Bahn, die Bürgerplattform ein Machtmonopol erobert. Tusk und Komorowski sind sich in vielem ähnlich: Pragmatiker statt Ideologen, zurückhaltend, statt polternd, weltoffen - aber auch ein bisschen langweilig. Beide haben eine einwandfreie Biografie in der antikommunistischen Opposition vorzuweisen: Komorowski wurde 1952 in Schlesien geboren. Er studierte in Warschau Geschichte und wurde Dissident. 1981 erstickten die Kommunisten die Soldarnosc-Bewegung und internierten Komorowski. Nach der Wende von 1989 ließ er sich ins Parlament wählen. Seit 2007 ist er Marschall des Sejm, also Parlamentspräsident. In diesem Amt übernahm er nach dem Tod Lech Kaczynskis den Präsidentenposten kommissarisch.
Aufatmen in den Nachbarländern
Aus der Sicht der Nachbarländer ist die neue Konstellation in Warschau günstig: Tusk und Komorowski stehen für einen versöhnlichen Kurs gegenüber den Deutschen und den Russen. Zwar sind sie auch gegen das in Berlin geplante Zentrum gegen Vertreibungen und die Ostsee-Pipeline zwischen Russland und Deutschland, doch regen sie sich nicht wie einst die Kaczynskis täglich darüber auf.
Tusk und Komorowski sehen die Regierung in Berlin nicht als Erfüllungsgehilfen der Vertriebenenverbände, auch glauben sie nicht, dass die Deutschen insgesamt nach Kräften bemüht sind, sich von der Schuld am Zweiten Weltkrieg reinzuwaschen. Seit Tusk an der Macht ist, herrscht wieder ein friedlicher Ton zwischen den Nachbarn.
Der Premier und sein neuer Präsident haben auch ein eindeutig positives Verhältnis zur EU. Sie sind dafür, den Euro so bald wie möglich in Polen einzuführen. Lech Kaczynski und sein Bruder waren immer zwiespältig. Auf der einen Seite hatten sie durchaus gesehen, dass es Polen in der EU gut geht, auf der anderen Seite hatten sie immer gefürchtet, ihr Land könne in dem Bündnis unter den Einfluss der Hegemonialmacht Deutschland geraten oder Brüssel würde den Nationalcharakter Polens verderben, mit Regelungen zur Schwulen-Ehe zum Beispiel. Deshalb war Polen unter den Kaczynskis ein unbequemer, anspruchsvoller Partner, der die Brüsseler Runde nicht selten zur Weißglut reizte.
Polen ist jetzt gespannt: Werden Tusk und Komorowski ihre neue Machtvollkommenheit nutzen, im Land Reformen auf den Weg zu bringen? Die Staatsbürokratie muss ausgemistet werden, das Renten- und Gesundheitssystem überarbeitet und die bislang trotz Krise rund laufende Wirtschaft in Gang gehalten werden. Bisher jedenfalls hat Tusks Regierung wenig zustande gebracht - immer mit der Begründung, man wolle ja gern, doch der böse Kaczynski-Präsident mache leider nicht mit. Diese Ausrede fällt jetzt weg - freut sich der konservative Publizist Pawel Lisicki, Chefredakteur der Warschauer "Rzeczpospolita".
Ist jetzt - drei Monate nach dem tragischen Unglück von Smolensk und mit der Schlappe Jaroslaw Kaczynskis - die Ära der Zwillinge endgültig vorbei? Mitnichten: Fast 48 Prozent konnte der Kandidat der national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ergattern. Das ist ein enormer Erfolg. Erste Umfragewerte zu Beginn des Wahlkampfs hatten ihn bei 20 Prozent gesehen. Doch er konnte auf das Mitleid seiner Landsleute rechnen. Dass einer in einer solch katastrophalen privaten Lage - der Zwilling tot, die Mutter seit Monaten auf dem Sterbebett - überhaupt antritt, wird ihn bei seinen Anhängern endgültig zur Legende machen: Die Lage war aussichtslos, der Kampf tapfer, und heldenhaft fiel die Niederlage aus.
Einige Kommentatoren meinten sogar, dass Kaczynski es gar nicht wirklich auf den Sieg bei der Wahl abgesehen hatte, sondern dass es ihm eben genau um diesen Achtungserfolg gegangen sei. Er sei eher der politische Macher-Typ, der wenig mit dem repräsentativen Amt des Staatsoberhauptes anfangen könne. Erfrischt könne Jaroslaw Kaczynski Tusk jetzt aus der Opposition heraus quälen und bei den Parlamentswahlen im nächsten Jahr absahnen. Doch so leicht wird es nicht werden. Die Polen sind die Polemiken der vergangenen Jahre leid. Sie wollen Ruhe und Harmonie.
Kaczynski muss deshalb eine positive Vision entwickeln. Das ist noch nie seine Stärke gewesen. Bisher hatten sein Bruder und er ihre Wähler vor allem negativ mobilisiert: Wer PiS wählte, stimmte gegen alte Seilschaften der Kommunisten in der Wirtschaft, neue Seilschaften der Dissidenten in den Medien und gegen die revisionistischen Deutschen.
Kaczynski selber hat keines dieser Leitmotive in seinem letzten Wahlkampf auch nur erwähnt. Denn als Volkstribun weiß er genau: Die Gespenster der Vergangenheit haben ihren Schrecken verloren. Und sein Mitleidsbonus wird mit jedem Tag kleiner, den die Tragödie von Smolensk weiter zurückliegt. SPIEGEL ONLINE vom 18.07.2010
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