Home
Home
Kann die EU Polens Justizreform stoppen? Drucken E-Mail
Die EU-Kommission will gegen die polnische Justizreform vorgehen, die das Parlament am Donnerstag durch die Verabschiedung eines weiteren Gesetzes vorangetrieben hat. Zu den 122 laufenden Vertragsverletzungsverfahren gegen Warschau soll ein weiteres kommen. Vize-Kommissionschef Timmermanns drohte auch mit einem Verfahren nach Artikel 7 des Lissabonner Vertrags, durch das Polen seine Stimmrechte in der EU verlieren könnte. Was dieser Schritt bedeuten könnte, überlegt Europas Presse.

Weiter …
 
Anzeige Drucken E-Mail
  9cent_468x60
 
Königlicher Besuch aus England im "polnischen" Todeslager Drucken E-Mail

Geschichte wird von den Siegern geschrieben und bleibt gültig, wenn der Besiegte wieder Freund ist. Beispiel: Nazi-Deutschland hat Polen überfallen und im besetzten Gebiet Vernichtungslager eingerichtet. Millionen Juden und  Polen, auch deutsche Nazi-Gegner wurden erschossen oder in Gaskammern vernichtet. Doch mit der Zeit wurden in der weltweiten Berichterstattung die Vernichtungsorgien der Nazis geologisch fixiert. Die Menschenvernichtung  fand auf polnischem Gebiet statt, also waren Polen die Schurken.

Weiter …
 
Präsident Duda von Kaczynskis Gnaden in der Klemme Drucken E-Mail
0n
  „Seit ihrem Regierungsantritt Ende 2015 baut die PiS in atemberaubenden Tempo den Rechtsstaat in einen zentralistischen Einparteienstaat um. Zwar hatte Parteichef Jarosław Kaczyński die Abschaffung der von ihm verhassten III. Republik schon lange angekündigt – doch ernst genommen hatte ihn nur eine kleine Schar Getreuer“, erinnert die linksorientierte Tageszeitung „taz“ in ihrer Ausgabe vom 19. Juli. Dass Staatspräsident Andrzej Duda (Foto) völlig überraschend erklärte, er werde die Gesetzesnovelle nur  unterschreiben nach von ihm vorgegebenen und (scheinbar) gravierenden Änderungen, feuerte die landesweiten Protestdemonstrationen eher an.

Weiter …
 
Kann die EU Polens Justizreform stoppen? Drucken E-Mail
Die EU-Kommission hat am Mittwoch angekündigt, gegen die polnische Justizreform vorzugehen. Zu den bereits 122 laufenden Vertragsverletzungsverfahren gegen Warschau soll ein weiteres kommen. Vize-Kommissionschef Timmermanns drohte auch, ein Verfahren nach Artikel 7 des Lissabonner Vertrags auszulösen, mit dem Polen seine Stimmrechte in der EU verlieren könnte. Europas Presse lotet die Möglichkeiten aus, die Brüssel im Umgang mit Warschau hat.

Weiter …
 
Justizreform in Polen: Gegenwind durch Duda? Drucken E-Mail
Im Streit um die von der PiS angestrebte Justizreform hat Polens Präsident Duda überraschend mit einem Veto gedroht. Er werde das Gesetz zur Ernennung der Richter am Obersten Gerichtshof nur unterschreiben, wenn sein Änderungsvorschlag angenommen wird. So geht das Ringen um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz in die nächste Runde und füllt weiterhin die Kommentarspalten.

Weiter …
 
Über 300.000 Ausländer mit festem Wohnsitz in Polen Drucken E-Mail
  Ausländer, die in Polen arbeiten und mit festen Wohnsitz angemeldet sind, können auf Antrag  ihren befristeten Visa-Status  in eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis umwandeln. Davon Gebrauch machen zunehmend mehr Ausländer, nach Angaben des Außenministeriums  sind es knapp über 300.000. 

Weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 1 - 7 von 9268
(C) 2017 www.polentoday.de
Joomla! is Free Software released under the GNU/GPL License.