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75 Jahre Auschwitz-Befreiung: Wie gedenken? Drucken E-Mail
Am kommenden Montag jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 75. Mal. In Jerusalem fand dazu bereits am gestrigen Donnerstag das hochrangig besuchte "World Holocaust Forum" statt. Dieses wurde begleitet von den Fragen, wie mit erstarkendem Rechtsextremismus umzugehen ist und darüber, wer auf der Bühne sprechen darf. Medien diskutieren, wessen Stimme zur Shoah gehört werden sollte - und warum.


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Holocaust-Gedenkfeiern stellen PiS-Regierung ins Abseits Drucken E-Mail
Die frostigen Beziehungen zwischen Russland und Polen haben seit Dezember an  Kältehärte zugenommen mit Putins Geschichtsschreibung, derzufolge Polen eine Kumpanei mit Nazi-Deutschland betrieben habe und der polnische Botschafter den Nazis ein Denkmahl in Warschau versprochen habe für die Ausrottung der polnischen Juden. Polen war das Land mit dem  höchsten jüdischen Bevölkerungsanteil. Eine nicht hinnehmbare Geschitsfälschnung, nannte Polens Premier Duda eine  „Lügenhafte Behauptung" Putins.

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Polen überschätzen ihre Fahrtauglichkeit Drucken E-Mail
110.000 Autofahrer sind vergangenes anders gefahren als die Polizei erlaubt. Anders bedeutet mehr als 0.5 Promille alkoholischer Blutanteil, und gegenüber dem Vorjahr haben sich 6.300 Polen*Innen mit höherem Promillenachweis hinters Steuer gesetzt. In den ersten 12 Januartagen kassierte die Polizei bereits 2.651 Führerscheine, 14 Prozent mehr als im Vormonat. Verantwortlich für den alkoholischen Mehrkonsum macht die Polizei den Handel, der neuerdings alkoholische Getränke in praktischen Miniflaschen mit  250 ml Inhalt anbietet. Inzwischen ist die Tagesproduktion der Miniflaschen auf über drei Millionen gestiegen.

Quellen: NPH, Rzeczpospolita/ds/23.01.2020 
 
2019 über 200.000 Neubauwohnungen fertiggestellt Drucken E-Mail
Polens PiS-Regierung sitzt fest im Sattel dank der bisherigen Erfüllung ihrer Wahlversprechen wie die erstmalige Kindergeldzahlung, Steuerbefreiung für junge Unternehmensgründer oder der forcierten Fertigstellung von Wohnungen. Rund 2.1 Millionen Wohnungen fehlen noch zur Behebung der Wohnungsnot. 2019 wurden 207.200 Wohnungen feriggestellt, ein Plus von 12 Prozent gegenüber dem Vorjahr gemäß Angaben vom staatlichen Statistikamt GUS. Für dieses Jahr hat Premierminister Morawiecki die schlüsselfertige Übergabe von wenigstens weiteren 200.000 Wohnungen angekündigt.

Quellen: Warsaw Voice/GUS/ds/23.01.2020 
 
Lohndumping: Hilft ein europäischer Mindestlohn? Drucken E-Mail
Die Europäische Kommission hat am Dienstag erste Vorschläge zur Einführung eines europäischen Mindestlohns vorgelegt. Dänemark, Schweden und Finnland hatten zuvor bereits angekündigt, sich gegen einen solchen Mindestlohn auszusprechen, um ihre eigenen Modelle zu schützen; Dänemark führte vergangene Woche außerdem eine eigene Regelung für LKW-Fahrer ein. Europas Presse diskutiert das Vorhaben.
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Richtervereinigung fordert von EU erhöhten Druck auf Polen Drucken E-Mail
  Die Europäische Richtervereinigung (EAJ) hat an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen appelliert, im Streit um die Justizreformen in Polen den Druck auf Warschau weiter zu erhöhen. Von der Leyen solle die polnische Regierung «mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln drängen», die Aushöhlung der richterlichen Unabhängigkeit zu stoppen und zu den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren, sagte EAJ-Präsident José Igreja Matos dem «Handelsblatt» (Dienstagsausgabe).
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