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Präsidentschaftswahl kaum vor Juli machbar Drucken E-Mail
Die für den kommenden Sonntag angesetzte Briefwahl wäre am Montag nicht nur aus verfassungsrechtlichen Gründen für ungültig erklärt worden, zudem erspart sie der Polnischen Post eine Riesenbamage. Im EU-Länderränking befindet sie sich im Laternenbereich. Von den 30.000 Postangestellten werden zunehmend Kündigungen eingereicht, nur die Hälfte wird Prognosen zufolge im Dienst bleiben. Und überhaupt würden sich Tausende krankmelden, um als Zusteller und  Abholer der Wahlformulare nicht virusinfiziert im Krankenhaus zu landen.


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EZB-Anleihekäufe teilweise grundgesetzwidrig Drucken E-Mail
Der Aufkauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank widerspricht teilweise dem deutschen Grundgesetz. Das verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag. Die EZB habe die Verhältnismäßigkeit der Käufe nicht ausreichend dargelegt, Bundestag und Bundesrat die Beschlüsse nicht geprüft. Was bedeutet das Urteil für die EU?


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Rückkehr zum alten Leben oder neue Normalität? Drucken E-Mail
Weltweit lockern nun viele Staaten Schritt für Schritt den Lockdown und fragen sich, was der beste Weg zurück in die Normalität ist. Doch das Weitermachen mit dem gewohnten Leben ist für einige Kommentatoren gar nicht erstrebenswert - und manchen erscheint es auf absehbare Sicht auch nicht möglich. Weltweit lockern nun viele Staaten Schritt für Schritt den Lockdown und fragen sich, was der beste Weg zurück in die Normalität ist. Doch das Weitermachen mit dem gewohnten Leben ist für einige Kommentatoren gar nicht erstrebenswert - und manchen erscheint es auf absehbare Sicht auch nicht möglich.

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Corona: Infizierte Polin provozierte Haftstrafe. Drucken E-Mail
  Seit zwei Monaten sitzt eine 38-jährige Polin nach ihren Besuchen in einer Drogerie und zwei Lebensmittelgeschäften in Untersuchungshaft. Ihr droht ein bis zu acht Jahren währender Gefängnisaufaufenthalt. Die Frau, polizeilich „Karolina L.“ genannt, ist vom Coronavirus infiziert. Während ihrer Besuche in den Geschäften habe sie zwei Personen, die nun in Quarantäne behandelt werden, mit dem Virus lebensgefährlich infiziert, berichtet die Nachrichtenagentur IAR.

Quelle: IAR/ds/05.05.2020
 
Rückkehr ins alte Leben oder neue Normalität? Drucken E-Mail
Immer mehr europäische Staaten wagen sich an erste Lockerungen des Lockdowns. So dürfen beispielsweise die Spanier seit Samstag wieder, nach Altersgruppen über den Tag verteilt, spazieren gehen. In Griechenland müssen die Bürger keine Genehmigung per SMS mehr vorweisen können, um sich die Beine zu vertreten. Kommentatoren überlegen, ob auf die Menschen nach der Covid-19-Pandemie der gewohnte Alltag wartet.

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