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Gericht weist Wahlbeschwerde zurück Drucken E-Mail
Polens Oberstes Gericht hat das Ergebnis der Präsidentschaftswahl für gültig erklärt und damit eine Beschwerde der oppositionellen PO zurückgewiesen. Sie habe nicht genügend Beweise dafür vorgelegt, dass der Staatsapparat und insbesondere die öffentlich-rechtlichen Medien Amtsinhaber Duda begünstigt hätten, so der Richterspruch. Empörung bei einigen Kommentatoren, Erleichterung bei anderen.

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Oberstes Gericht bestätigt Dudas Wahlsieg Drucken E-Mail
  Ostern findet immer Ostern statt, und seit Polens regierende PiS-Partei das Justizsystem umgekrempelt hat, gilt das auch für den Posten des Staatspräsidenten: Einmal gewählt, bleibt er im Amt, egal, ob er die Wahl gewonnen hat:  so lange die PiS ihren Duda braucht, wird der Präsident nun eben am Duda-Tag bestätigt. So hat gestern das Oberste Gericht  entschieden, das inzwischen mehrheitlich von Duda mit PiS-loyalen Richtern besetzt  worden ist. Dem in der Stichwahl mit äußerst knappem Ergebnis unterlegenem  Herausforderer Trzaskowski war klar, dass seine Beschwerde aussichtslos ist, die Regierung hatte bereits  mit Tempo  den 6. August zum Tag der Vereidigung bestimmt.

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"LGBT-freie Zonen" kosten Polen Fördergelder Drucken E-Mail
Mehrere polnische Rathäuser und Landkreise haben Beschlüsse unterzeichnet, in denen sie ihre Gebiete zu sogenannten "LGBT-ideologiefreien Zonen" erhoben. Nachdem das EU-Parlament diese Erklärungen bereits im Dezember 2019 verurteilt hatte, lehnte die EU-Kommission nun erstmals kommunale Fördergeldanträge der betroffenen Orte ab. Kann Brüssel die Diskriminierung auf diese Weise stoppen?

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'tête-à-tête' zwischen Duda und Trzaskowski Drucken E-Mail
Der Wahlkampf um die Präsidentschaft  ist gelaufen, Duda bleibt im Amt, es sei denn, man will ihn nicht. Auschließen kann man das nicht, dazu war dasKopf-an.Kopf-Rennen zu knapp, und wer fairen Voraussetzungen Glauben schenkte, könnte sich betrogen fühlen. Ob was dran ist, soll das Oberste Gericht am Montag prüfen.

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Unfrisierte Gedanken Drucken E-Mail
Glaubt den Märchen nicht. Sie wahren wahr.
Jerzy Lec (1909-1966), polnischer Satiriker

  Stanislaw Jerzy Lec war lange als Presseattache in Wien tätig. Viele seiner Aphorismen und Spitzfindigkeiten notierte er sich auf Servietten in Wiens Kaffeehäusern. Einmal ertappte ihn dabei ein Wiener Journalist, der ihn fragt ob er auch größere Sachen schreibe? „Nein, nur große“, antwortete Lec.

02.08.2020
 
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