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Zweite Welle: Alles übertrieben? Drucken E-Mail
Angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen haben viele Regierungen wieder strengere Eindämmungsmaßnahmen angeordnet. In der Diskussion darum geht es auch um die Tonlage, in der Politik und Medien diese Maßnahmen kommunizieren. Einige Kommentatoren beobachten unnötige Panikmache, andere fordern noch deutlichere Worte.

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Konsens um jeden Preis Drucken E-Mail
  Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft macht Zugeständnisse an Ungarn und Polen – die Sanktionierung autoritärer Mitgliedsstaaten läuft so ins Leere. Ein Bericht von Manuel Müller, Senior Researcher am Institut für Europäische Politik.

Quelle:IPG/ds/18.10.2020

 
Corona-Hilfspaket: Ein gordischer Knoten? Drucken E-Mail
Der Streit über den EU-Haushalt 2021 bis 2027 und den damit verbundenen Corona-Wiederaufbaufonds geht weiter. Das Europaparlament hat einen Kompromissvorschlag Berlins zurückgewiesen, Polens Vize-Regierungschef Kaczyński droht mit einem Veto. Der Knackpunkt: Sollen Ländern, die Rechtsstaatkriterien verletzen, Gelder gestrichen werden? Kommentatoren stimmt nicht nur dieses Tauziehen nachdenklich.

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Das EU-Corona-Hilfspaket in der Sackgasse? Drucken E-Mail
Im EU-Streit über finanzielle Sanktionen bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit hat Polens stellvertretender Regierungschef und PiS-Chef Jaroslaw Kaczyński mit einem Veto gegen den europäischen Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 und den eng damit verbundenen Corona-Wiederaufbaufonds gedroht. Das macht Kommentatoren aus unterschiedlichen Gründen Sorgen.

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Fünfter Tag in Folge mit neuen Höchstständen Drucken E-Mail

  Wegen der steigenden Zahlen hat  Ministerpräsident Mateusz Morawiecki strengere Maßnahmen für Polen angekündigt, auch die Wiedereinführung von speziellen Einkaufsstunden nur für Ältere. Seit dem Wochenende gilt Maskenpflicht auch im Freien. Die Behörden meldeten am Samstag mit 5300 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden den fünften Tag in Folge einen neuen Höchststand. Am Sonntag lag die Zahl bei 4178. Polen ist das einzige Nachbarland Deutschlands, das vom Auswärtigen Amt noch nicht ganz oder teilweise als Risikogebiet eingestuft wurde.

Quelle: kachelmannwetter/ds/13.10.2020

 

 
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