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EU-Osterweiterung: Was bleibt von der Euphorie? Drucken E-Mail
Am 1. Mai 2004 erlebte die EU die größte Erweiterung ihrer Geschichte: Estland, Lettland und Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn sowie Slowenien, Malta und Zypern traten dem Binnenmarkt und der Gemeinschaft bei. Nicht alles lief nach der Aufnahme der neuen Mitglieder wie geplant, finden Kommentatoren.

Népszava: Es konnte nicht schnell genug gehen
Dass alle Seiten im Zuge der EU-Osterweiterung Fehler gemacht haben, glaubt Ungarns linksorientierte Tageszeitung:

„Der Westen damit, dass er es aus politischer Angst mit dem Anschluss der postsozialistischen Länder vielleicht zu eilig hatte. Die ungarische politische Elite damit, dass sie zu viele Erwartungen hegte. Das Volk schließlich damit, dass es eine schnelle Anpassung erwartete, vor allem an das westliche Lebensniveau. Niemand war sich darüber im Klaren, welches Demokratiedefizit, welche tiefen historischen Wunden, welch nationalistischen Wundbrand der mittel- und osteuropäische Raum mitschleppt.“

Hospodářské noviny  Tschechen müssen noch immer viel lernen
Kommentator Martin Ehl vermisst politische Weitsicht bei seinen tschechischen Mitbürgern, wie er in der wirtschaftsliberalen Tageszeitung schreibt:

„Die Mehrheit der Tschechen hat keine klaren Werte und schaut nur danach, was ihr aktuell von Vorteil sein könnte. Anfang der 1990er Jahre waren das die offene Grenze, der freie Markt und der Aufbau der Demokratie. Seitdem die Welt komplizierter als erwartet wurde, suchen die Leute nach jemandem, der einfache Lösungen verspricht. ... Die Tschechen - aber nicht nur sie - müssen lernen, Teil des politischen und demokratischen Westens zu sein. Für ihre eigene Zukunft, für ihre Vorwärtsentwicklung, für ihre Freiheit. Die vergangenen Jahre haben dazu offenkundig nicht ausgereicht.“

Der Standard: Ein Zeugnis geopolitischer Weitsicht

Die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern vor 15 Jahren war mutig und richtig, findet Österreichs linksliberale Tageszeitung:

„Hätte 2004 der Mut zur Erweiterung gefehlt, Europa hätte seine fortdauernde Teilung riskiert. Mag sein, dass deshalb nicht gleich ein neuer Eiserner Vorhang oder gar ein gewaltsamer Konflikt entstanden wäre. Doch die ostmitteleuropäischen Staaten hätten bei der gemeinsamen Gestaltung des Kontinents weiterhin nur die zweite Geige gespielt - mit dem Risiko, sich in der Rolle einer innerlich zerrissenen Pufferzone zwischen West und Ost wiederzufinden. Die Erweiterung vor 15 Jahren hat uns dieses Szenario erspart.“

15min: Westen muss geliehene Osteuropäer zurückgeben

Litauens linksliberales Onlineportal wünscht sich eine EU-Politik, die die Migranten aus den "neuen" Mitgliedsländern in die Heimatländer zurücklockt:

„Die Osteuropäer, die das Leben im Westen ausprobiert haben, können einen Wandel in den neuen Mitgliedstaaten auslösen. ... Eine Rückwanderung im großen Rahmen wird nur dann geschehen, wenn die Westeuropäer verstehen, dass die Osteuropäer, die sehr viel zum wirtschaftlichen Aufschwung des Westens beitragen, jetzt zu Hause besser zu gebrauchen sind. ... Osteuropa hat viele schöne Städte und Dörfer - dank der gut ausgebauten Infrastruktur durch den EU-Strukturfonds. Jetzt kommt die Zeit, da auf den neuen Straßen und Bürgersteigen die Osteuropäer wandeln müssen, die nach Hause zurückgekehrt sind. Die Leute, in deren Köpfen weniger postsowjetisches und mehr westliches Denken herrscht.“

Quelle: eurotopics Preseschau/bpb/ds/02.05.2019
 
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