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Scheitert Europa an dieser Krise? Drucken E-Mail
Das Virus scheint auch die europäische Idee beinahe zum Erliegen gebracht zu haben: Die Mitgliedsstaaten schließen ihre Grenzen, schränken die Freiheiten ihrer Bürger ein und machen weitgehend nationalstaatliche Politik - auch, weil die Befugnisse der EU in Gesundheitsfragen sehr eingeschränkt sind. Kommentatoren fürchten einen Triumph der Populisten, sind aber nicht allesamt hoffnungslos.


Tygodnik Powszechny: Die Enttäuschung wird groß sein.
Polens katholisches Wochenblatt glaubt hingegen nicht, dass das europäische Projekt an der Pandemie scheitern wird:

„Wenn die aktuelle Krise eine Schlussfolgerung über die Zukunft der EU zulässt, dann diese: Wir brauchen ein neues politisches Abkommen in Europa, das klar definiert, was wir von den EU-Institutionen und von den nationalen Institutionen erwarten können. Wenn der erwartete wirtschaftliche Zusammenbruch kommt, werden wir erneut enttäuscht sein, dass unsere Erzählung von der EU nicht mit der EU übereinstimmt, die tatsächlich existiert. Unser Gefühl der Dissonanz wird aber immer kleiner sein als das, welches die Chinesen oder die Russen beim Anhören ihrer nationalen Narrative verspüren.“

THE SPECTATOR: Der Geist ist aus der Flasche.Offene Grenzen, der Stabilitätspakt und die Bewegungsfreiheit - dass diese Prinzipien nun außer Kraft gesetzt sind, offenbart die existentielle Krise der EU, beobachtet das konservarive britische Wochenbblatt:

„Ein weiteres Beispiel für den durch die Epidemie verursachten Schaden ist der Zusammenbruch der europäischen Solidarität. Hierfür gab es ohnehin nie ein gelungenes Rezept und die Solidarität in der Krise folgt nationalstaatlichen Reflexen. ... Europas Schwäche in der Krise wird einige Parteien stärken. Matteo Salvini in Italien und Marine Le Pen in Frankreich verurteilten Brüssel vor einigen Wochen für die Weigerung, das Schengen-Abkommen aufzuheben um so die Verbreitung des Virus zu stoppen. ... Die erzwungene Aufhebung der Grundprinzipien der EU ist ein Geschenk für sie. Brüssel wird Schwierigkeiten haben, den Geist, der aus der Flasche gelassen wurde, wieder hineinzubekommen.“

Lietuvos rytas: Traum von Vereinigten Staaten Europas dahin. Die Pandemie hat gezeigt, dass Europa nicht einig sein will, schreibt Mečys Laurinkus in der liberalen litauischen Tageszeitung:


„Es wird immer klarer, dass das schöne Gerede über gemeinsame Werte und Solidarität konkreten Interessen und Pragmatismus oder einfach Egoismus weicht, sobald man auf eine wahre Bedrohung trifft. Ich prognostiziere, dass selbst wenn der Glaube an die gemeinsamen Werte nicht verschwindet, vieles auf den harten Boden der Tatsachen zurückfallen wird. ... Die Vereinigten Staaten Europas werden wohl nur ein literarischer Traum von Churchill bleiben. Sein Land hat diese Idee schließlich als erstes abgelehnt. Und wenn die sogenannte harte EU-Integration doch stattfinden sollte, wie würde sie in diesen Zeiten aussehen? Wie Macrons Ausgangssperre?“

Quelle: eurotopics Preseschau/bpb/ds/24.03.2020

 
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