Home  Geschichte&Kultur Wie ernst ist Polens erneute Teilnahme am Weimarer Dreieck?
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Wie ernst ist Polens erneute Teilnahme am Weimarer Dreieck? |
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 Kaum im Amt hat Polens neuer Außenminister Zbigniew Rau auf das „Weimrarer Dreieck“ aufmerksam gemacht, ein 1991 von Polen, Frankreich und Deutschland ins Leben gerufene Konsultationsforum, um in regelmäßigen Treffen der Außenminister eine gemeinsame Außenpolitik abzusprechen und den Integrationsprozeß zwischen west-und östlichen EU-Staaten zu vertiefen. Heraus kamen in den ersten vierTreffen diplomatisch verklausulierte Erklärungen – und 2005 nach dem fünften Treffen die Erkenntnis, dass das trilaterale Debattieren die Zeit nicht wert sei. Das geplante sechste Treffen 2006 in Nancy mit Merkel und Chirac wurde dennoch angesetzt, doch kurzfritsig sagte Staatspräsident Lech Kaczynski seine Teilnahme ab – wegen plötzlicher Magenverstimmung. Das „Weimarer Dreieck“ wurde in den Dornröschenschlaf verabschiedet.
Im November
2007 warb der neugewählte polnische Ministerpräsident Donald Tusk in
seiner ersten Regierungserklärung für eine Wiederbelebung des Weimarer
Dreiecks. Bei dem Staatsbesuch von Präsident Bronislaw Komorowski am 7.
Mai 2013 in Paris kündigten die Präsidenten Frankreichs und Polens –
unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die Unterstützung von
Bundeskanzlerin Angela Merkel – ihre Absicht an, das Weimarer Dreieck
wiederzubeleben.
Einige Alibi-Treffen fanden statt, meist jedoch nur
noch auf der Ebene von Staatssekretären, mal mit eingeladenen
Gesprächspartnern aus der Ukraine, mal aus Russland.
Polens seit 2015
faktisch amtierenden Regierungschef Jaroslaw Kaczynski, Bruder des
verstorben Lech, war das salopp gesagt ziemlich egal. Reichlich Zoff mit
der EU-Kommission beschäftigen ihn mehr.
Doch zum 25. Jahrestag der
Gründung der „Weimarer Dreiecks“ überraschte er mit der Entsendung von
Außenminister Witold Waszczykowski zum Jubiläumstreffen. Sein Auftritt
machte Macron und Merkel indes wohl klar, dass ein nächstes Weimarer-Treffen mit
polnischer Beteiligung dem Gründungskonzept nicht förderlich ist.
Weder
aus Frankreich noch Deutschland sind bislang regierungsamtliche
Erklärungen zu Ankündigungen des polnischen Außenministers bekannt, in
Erwägung ziehen zu können, den im „Weimarer Dreieck“ urspünglich
vorgesehenen Führungsanspruch wieder einzunehmen.
Quellen: Rzeczpospolita/ Bund.Europa.Internationales/ds/22.09.2020
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