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60 EU - Milliarden für Polen Drucken E-Mail

Polen erhält in den kommenden sieben Jahren beinahe 60 Milliarden Euro aus den Strukturfonds der EU. Das geht aus neuen Berechnungen der Europäischen Kommission hervor. Damit ist das Beitrittsland mit großem Abstand der größte Profiteur der unterschiedlichen EU-Förderprogramme.

Der zweitgrößte Empfänger ist Spanien mit 31,5 Milliarden Euro; doch sind dies mehr als 23 Milliarden Euro weniger als in der Finanzperiode 2000 bis 2006. Spanien verzeichnet damit die stärksten Einbußen in der EU-Strukturförderung.

Starke Einschnitte bei neuen Bundesländern

Deutschland erhält von 2007 bis 2013 rund 5 Milliarden Euro weniger aus den Fördertöpfen der Union und damit in der Summe 23,5 Milliarden Euro. Die Einschnitte gehen fast vollständig zu Lasten der neuen Bundesländer, die auf beinahe 4 Milliarden Euro verzichten müssen.
Die EU-Mitgliedstaaten hatten sich darauf geeinigt, in der Finanzperiode 2007 bis 2013 die Strukturfonds auf 308 Milliarden Euro zu begrenzen. Von 2000 bis 2006 flossen rund 231 Milliarden Euro in die Mitgliedstaaten. Allerdings zählte die EU bis 2004 auch nur 15 Mitglieder.
Konzentration auf die osteuropäischen Staaten

In der Finanzperiode 2007 bis 2013 konzentriert sich die EU-Strukturförderung auf die osteuropäischen Staaten. Die Tschechische Republik und Ungarn bekommen mehr als 20 Milliarden Euro. Für Rumänien, das wahrscheinlich im kommenden Jahr der Union beitreten wird, sind rund 17,5 Milliarden Euro eingeplant. Zweistellige Milliardenbeträge erhalten wegen ihrer Größe auch Deutschland, Spanien, Griechenland, Italien und Frankreich.
Ein großer Teil des Geldes aus Brüssel soll nach dem jüngsten Vorschlag der für die Regionalpolitik zuständigen Kommissarin Danuta Hübner verwendet werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu verbessern. Das soll durch Investitionen in die Forschung und die Entwicklung neuer Produkte sowie den Ausbau der Telekom- und Informations-technik geschehen.

In die ärmsten Regionen der EU sollen knapp 80 Prozent der Gelder fließen. In den reicheren Regionen sollen 75 Prozent der Mittel für die Förderung der Wettbewerbs-fähigkeit eingesetzt werden. Nach Angaben von Kommissarin Hübner ist das eine Kehrtwende, verglichen mit der Politik der vergangenen Jahre. Von 2000 bis 2006 seien noch 44 Prozent des Geldes, vor allem in Spanien, in den Ausbau der Infrastruktur geflossen.

hmk., F.A.Z., 25.07.2006, Nr. 170 / Seite 11
Bildmaterial: F.A.Z., picture-alliance/ dpa

 
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