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Sonderwirtschaftszonen in Polen.

1. Rechtsvorschriften zur Gründung der Sonderwirtschaftszonen.
Gründung der Sonderwirtschaftszonen in Polen wird durch das Gesetz vom 20 Oktober 1994 über Sonderwirtschaftszonen ( GBl. von 1994 Nr 123, Pos. 600 mit Änderungen) und die Verordnung des Ministerrates vom 5. September 1995 über Errichtung einer Sonderwirtschaftszone (GBl. von 1995 Nr.60, Pos. 704 mit Änderungen).
Gesetzlicher Zweck der Errichtung von Wirtschaftszonen ist

  • Beschleunigung des Wirtschaftswachstums in einem Landesteil durch Entwicklung bestimmter Gebiete wirtschaftlicher Tätigkeit, neuer technischer Lösungen und deren Einsetzung in der Volkswirtschaft
  • Steigerung der Konkurrenzfähigkeit von hergestellten Erzeugnissen und erbrachten Dienstleistungen
  • Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit von hergestellten Erzeugnissen und erbrachten-Dienstleistungen,
  • Bewirtschaftung des vorhandenen Industrievermögens und der wirtschaftlichen Infrastruktur,
  • Schaffung von neuen Arbeitsplätzen,
  • Bewirtschaftung von nicht ausgenutzten natürlichen Ressourcen nach Grundsätzen ökologischen Gleichgewichts.
  • Die Errichtung einer Sonderwirtschaftszone erfolgt kraft der Verordnung des Ministerrates.
  • www.invest-park.com.pl
    Die Sonderwirtschaftszone von Wałbrzych “ Invest-Park liegt im Südwesten von Polen. Sie wurde 1997 für 20 Jahre, d.h. bis 2017 errichtet. Sie besteht aus 7 Subzonen:
    · Subzone Wałbrzych,
    · Subzone Dzierżoniów,
    · Subzone Kłodzko,
    · Subzone Nowa Ruda,
    · Subzone Jelcz Laskowice,
    · Subzone Żarów sowie
    · Subzone Nysa
    und umfasst ein Gebiet von 492,6 ha.

    In der letzten Zeit wurde Subzone Jelcz-Laskowice bei Wrocław errichtet. In Jelcz investieren Japaner – im April 2003 wurde der Grundstein zum Bau des neuen Toyota-Werks gelegt. Im Werk werden Dieselmotoren mit 2,0l Hubraum hergestellt. Die Produktion beginnt ab 2005 mit 150 000 Stück pro Jahr und wird allmählich bis 180 000 Stück pro Jahr aufgestockt . 2005 werden dabei 500 Mitarbeiter angestellt.
    Vorteile der Zone sind:

    · Standort im Grenzgebiet ( Grenze zur Tschechischen Republik und Nähe zur Grenze zu Deutschland )
    · gut entwickelte Infrastruktur, Strassen- und Bahnennetz
    · Nähe zum Flughafen in Wrocław und zum Landeplatz in Świebodzice.

    Befreiung von der Liegenschaftssteuer:

    Die Befreiung betrifft gemäβ Beschlüssen der Stadt- und Gemeinderäte alle 7 Subzonen, die im Investitionsgebiet der Sonderwirtschaftszone von Wałbrzych „ Invest – Park“ GmbH. gelegen sind.
    Die Nutzung der Vergünstigungen und Befreiungen von lokalen Liegenschaftsteuern wird durch Erfüllung der für jede Subzone gesondert bestimmten Erforderungen zum Investitionsvolumen und zur Anzahl der zu schaffenden Arbeitsplätze bedingt. Die Sonderbedingungen werden von der jeweiligen Gemeindeverwaltung bestimmt.
    In der Sonderwirtschaftszone von Wałbrzych haben unter anderem die Hersteller investiert:
    · Toyota Motor Corporation,
    · NSK,
    · General Electric,
    · Cersanit,
    · Metzeler Automotive HS,
    · Faurecia,
    · Henkel-Ceresit,
    · Grossman Polen,
    · Steinhoff Möbel.
    Sonderwirtschaftszone von Legnica Ul. Kardynała B.Kominka 9
    59-220 Legnica
    tel. (+48 76) 852 24 47,
    Fax (+48 76) 852 24 43
    www.strefa-legnica.com.pl
    Die Sonderwirtschaftszone Legnica wurde für 20 Jahre bis 2017 errichtet. Die Zone, mit der Gesamtfläche 442 ha, ist in 6 Gebiete eingeteilt:
    · Subzone Legnica,
    · Subzone Legnickie Pole,
    · Subzone Pokowice,
    · Subzone Krzywa,
    · Subzone Złotoryja,
    · Subzone Lubin.
    Vorteile der Zone sind:
    · Nähe zu Grenzübergängen nach Deutschland und in die Tschechische Republik,
    · ein gut entwickeltes Verkehrsnetz
    · grosse Bestände von Bodenschätzen,
    · Nähe zum Flughafen in Wrocław und zum Landeplatz in Świebodzice.
    Befreiungen von der Liegenschaftssteuer:
    · Subzone Polkowice – 100% Befreiung von der Liegenschaftssteuer
    · Subzone Legnica – Befreiung von der Liegenschaftssteuer bis 100% je nach der Anzahl der Beschäftigten ; die Befreiung gilt für 5 Jahre der wirtschaftlichen Tätigkeit
    · Subzone Złotoryja – Befreiung von der Liegenschaftssteuer hängt proportional von der Anzahl der Beschäftigten ab und gilt für 5 Jahre der wirtschaftlichen Tätigkeit
    · Subzone Legnickie Pole - es wurden keine Bestimmungen zur Befreiung von der Liegenschaftssteuer erlassen.
    · Subzone Krzywa - es wurden keine Bestimmungen zur Befreiung von der Liegenschaftssteuer erlassen
    · Subzone Lubin - es wurden keine Bestimmungen zur Befreiung von der Liegenschaftssteuer erlassen
    In der Sonderwirtschaftszone Legnica haben unter anderem die Hersteller investiert:
    · Viessmann Heiztechnik GmbH.,
    · Gates Polen GmbH.,
    · Brugmann Heizkörperwerk
    · Volkswagen Motor Polen,
    · Royal Europa GmbH.,
    · Floorftec GmbH.,
    · AluCar-D GmbH.,
    · Wilena GmbH.,
    · Sitech GmbH.,
    · Alfa-Plus GmbH..
    Sonderwirtschaftszone für Kleinbetriebe Kamienna Góra AG (polnische Abk.: KSSEMP)
    ul. Papieża Jana Pawła II 11A
    58-400 Kamienna Góra
    tel. (+48 75) 645 15 03 bis 06
    tel./fax (+48 5) 744 20 17
    www.ssemp.pl
    Die Sonderwirtschaftszone für Kleingewerbe von Kamienna Góra AG (KSSSEMP) wurde für 20 Jahre, d.h. bis 2017 errichtet.
    Die Sonderwirtschaftzone von KamiennaGóra umfasst folgende Gebiete:
    · Stadt Kamienna Góra,
    · Gemeinde Kamienna Góra im Gebiet von Krzeszów,
    · Gemeinde und Stadt Nowogrodziec,
    · Gemeinde und Stadt Lubawka,
    · Stadt Lubań,
    · Stadt Jawor.
    Vorteile der Zone sind:
    · Nähe zu Grenzübergängen nach Deutschland und in die Tschechische Republik,
    · ein gut entwickeltes Verkehrnetz
    · Wohlwollen und Hilfsbereitschaft der Selbstverwaltungsbehörden,
    · qualifizierte Arbeitskräfte und niedrige Lohnkosten,
    · entwickeltes Bildungswesen,
    · reiche Beständevon Bodenschätzen,
    · vorzügliche Bedingungen für Touristik und Erholung
    Befreiungen von der Liegenschaftssteuer
    Nowogrodziec – 100 % Befreiung von der Liegenschaftssteuer bis 2017 für alle Investoren.
    In den folgenden Subzonen:
    · Stadt Kamienna Góra,
    · Gemeinde Kamienna Góra im Gebiet von Krzeszów,
    · Gemeinde und Stadt Lubawka,
    · Stadt Lubań,
    · Stadt Jawor- wird die Nutzung der Vergünstigungen und Befreiungen von den lokalen Liegenschaftssteuern durch Erfüllung der für jede Subzone gesondert bestimmten Erforderungen zum Investitionsvolumen und zur Anzahl der zu schaffenden Arbeitsplätze bedingt. Die Sonderbedingungen werden von der jeweiligen Gemeindeverwaltung bestimmt.
    In der Sonderwirtschaftszone von Kamienna Góra haben investiert:
    · Takata – Petri Part,
    · Soop Polen
    · Nabex
    · Bo-Wa-De
    · Ziołopex
    Ein Unternehmer, der in der Sonderwirtschaftszone für Kleingewerbe Kamienna Góra investiert, kann folgendes erwerben:
    · öffentliche Unterstützung in Höhe von 50 % der Kapitaleinlage im Falle einer zumindest 5–jährigen wirtschaftlichen Tätigkeit. ( 65 % für kleine und mittelständische Betriebe ),
    · öffentliche Unterstützung zur Gründung neuer Arbeitsplätze, die mindestens noch 5 Jahre erhalten werden in Höhe von 50 % der zweijährigen Lohnkosten von Neueingestellten ( 65 % für kleine und mittelständische Betriebe ).


Die Zone wird von dem in der Verordnung bestimmten Verwalter verwaltet. Der Verwalter kann ausschließlich Aktiengesellschaft oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung sein, in der der Staatsschatz über die Stimmenmehrheit verfügt, die auf der Hauptversammlung oder Gesellschafterversammlung abgegeben werden können, sowie in denen er zur Bestellung und Abberufung der Mehrheit von Mitgliedem des Vorstandes und des Aufsichtsrates berechtigt ist. Der Staatschatz wird vom Finanzminister vertreten. Die Aufgabe des Verwalters ist es, Maβnahmen zu treffen, die auf Entwicklung wirtschaftlicher Tätigkeit in der Zone gerichtet sind. Wirtschaftliche Subjekte können Steuerbefreiungen in der Zone anhand der Genehmigung, die befristet vom Wirtschaftsminister erteilt wird, erwerben.

Der Wirtschaftsminister betraut den Verwalter kraft einer Verordnung damit, Verfahren zur Genehmigungserteilung zu führen sowie Genehmigungen zur Ausübung der wirtschaftlichen Tätigkeit in der Zone zu erteilen.

Ermittlung der Unternehmer, die Genehmigung zur wirtschaftlichen Tätigkeit in der Zone erhalten, erfolgt durch öffentliche Ausschreibung oder Verhandlungen. In einem Fall von besonderer Wichtigkeit kann jedoch der Wirtschaftsminister darauf verzichten. Die Genehmigung kann erlöschen oder zurückgezogen werden, den Umständen entsprechend, die im Gesetz bestimmt genannt werden.

Die Verordnung über Schaffung einer Sonderwirtschaftszone kann den Gegenstand oder Bereich der wirtschaftlichen Tätigkeit bestimmen, für deren Ausübung im Gebiet der Zone keine Genehmigung erforderlich ist.

In den Zonen ist Genehmigung zur Ausübung folgender Tätigkeiten nicht erforderlich:Dienstleistungen zur Installierung, Reparatur, Wartung und Renovierung von Maschinen und Anlagen, die zur Ausübung der wirtschaftlichenTätigkeit in der Zone ausgenutzt werden,
· Bauarbeiten,
· Handeldienstleistungen
· Reparatur von Kraftfahrzeugen, Motorrädern sowie Haushaltsgeräten
· Hotel-,Restaurant-,Transport- und Lagerdienstleistungen
· Finanzvermittlung- und Immobiliendienstleistungen
· Dienstleistungen für öffentliche Verwaltung, nationale Verteidigung, rechtlich gesicherte Sozialpflege,
Bildungs- und Gesundheitswesen

· kommunale und andere soziale Dienstleistungen
· persönliche Dienstleistungen für Haushälte


2. Verbotene Tätigkeiten in der Zone

Die Verordnung bestimmt auch den Umfang von Tätigkeiten, die in der Zone ausgeschlosssen sind
In den Sonderwirtschaftszonen ausgeschlossen werden folgende Tätigkeiten:

· Herstellung von Sprengstoffen,
· Herstellung, Abfüllung, und Weiterverarbeitung von Spiritus, Spirituosen und Treibstoffe,
· Herstellung, von Tabakwaren
· Führung von Glückspielzentren
· Tätigkeiten, durch die Luftverunreinigungen ausgestossen werden, wodurch zugelassene Konzentrationswerte überschritten werden können

3. Bedingungen für den Erwerb von Steuerbefreiungen, Präfernezen und Vergünstigungen in den Sonderwirtschaftszonen.

Unternehmer, die in der Zone tätig sind, können auf Steuerbefreiungen und Präferenzen rechnen. Einkünfte der Unternehmer, die dazu berechtigt sind, können für die Dauer, die der Hälfte des Zeitraums entspricht, für den die Zone errichtet wurde,von der Einkommensteuer völlig befreit werden. Nach dem Zeitraum können die Einkünfte der Unternehmer von der Einkommensteuer bis zu 50% befreit werden. Erwerb der Genehmigung zur wirtschaftlichen Tätigkeit in der Zone und der Steuerbefreiungen wird durch Erfüllung der Bedingungen eingeschränkt, die für jede Zone einzeln bestimmt werden und die Investitionswert und Zahl der geschaffenen neuen Arbeitsplätze betreffen. Der Unternehmer, der die in der Zone angebotenen Steuerermäβigungen geniessen will, muss seine wirtschaftliche Tätigkeit nur auf die Zone beschränken.
Die Sonderwirtschaftszonen bieten den Investoren Steuerermäβigungen im Rahmen der öffentlichen, staatlichen Unterstützung an.

Die angebotene öffentliche Unterstützung in den Zonen das ist die sog. Regionale Unterstützung, die den Unternehmern zur:

· Förderung von neuen Investitionen
· Schaffung neuer Arbeitsplätze erteilt wird.

Recht auf die Unterstützung hat der Unternehmer, der:

· den Investitionsaufwand von nicht weniger als 100 000 Euro trägt
· die Genehmigung zur wirtschaftlichen Tätigkeit in der Zone erwirbt  Unterstützungshöhe und – bedingungen

Maximale Höhe der regionalen Unterstützung beträgt 50 % des gesamten Investitionsvolumens oder 50% des zweijährigen Aufwands für neu Angestellten. Für kleine oder mittelständische Unternehmen wurde die Unterstützung auf 65% erhöht. Der Unternehmer, der wirtschaftlichen Tätigkeit laut Genehmigung in der Zone ausübt, erhält die regionale Unterstützung in Form der Befreiung von der Einkommensteuer.
Regionale Unterstützung zur Förderung von neuen Investitionen

Die Höhe der regionalen Unterstützung zur Förderung von neuen Investitionen wird unter Einbeziehung von Kosten berechnet,die Unterstützung umfassen kann und zu denen gehören:

1. Erwerb der Grundstücke abgerechnet veranschlagene Umsatzsteuer
2. Aufwendungen für Gebäude und Baulichkeiten
3. Aufwendungen für Ausstattung der Objekte mit Anlagemitteln zur Ausübung                                                 der  wirtschaftlichen Tätigkeit ,  insbesondere mit:
o Maschinen und Anlagen
o Werkzeugen, Geräten und Apparatur
o technische Ausstattung zu Büroarbeiten
o technische Infrastruktur

Es besteht auch die Möglichkeit, bei den Kosten, die die Unterstützung umfassen kann, Aufwendungen für Immaterial- und Rechtsgüter miteinzubeziehen ( bis 25% des Kostenbetrags für Kosten, die in Punkten 1-3 erwähnt wurden.)

Voraussetzungen für den Erwerb der Unterstützung zur Förderung neuer Investitionen:

1. Die wirtschaftliche Tätigkeit, die mit der Investition zusammenhängt, muss noch mindestens 5 Jahre ab dem Tag, an dem Unterstützung erteilt wird, ausgeübt werden.
2. Bestandteile des Vermögens, mit dem Investitionsaufwendungen verbunden waren, müssen noch im Zeitraum von 5 Jahren, ab dem Tag, an dem sie in den Grudnmittelnachweis eingetragen werden, Eigentum des Unternehmers bleiben.
3. Selbstbeteiligung des Unternehmers an Aufwendungen für die neue Investition muss mindestens 25 % betragen.

Regionale Unterstützung bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze

Die Höhe der regionalen Unterstützung zur Schaffung neuer Arbeitsplätze wird berechnet unter Einbeziehung der zweijährigen von dem Unternehmer getragenen Kosten der Arbeit von Neueingestellten, d.h. Bruttolöhne der Neueingestellten mit Lohnzusatzkosten. Die Unterstützung wird geleistet unter der Bedingung, dass die geschaffenen Arbeitsplätze mindestens 5 Jahre ab dem Tag, an dem Unterstützung erteilt wird, erhalten werden.

Rechtsgrundlage:

1. Das Gesetz vom 20 Oktober 1994 über Sonderwirtschaftszonen (GBl. von 1994 Nr.123, Pos.600 mit Änderungen).
2. das Gesetz vom 27 Juli 2002 über Zulassungsbestimmungen und Beaufsichtigung der öffentlichen Unterstützung für Unternehmer (GBl. von 2002, Nr.141, Pos1177 mit Änderungen).
3. die Verordnung des Ministerrates vom 15 Oktober 2002über regionale Unterstützung für Unternehmer (GBl. von 2002, Nr. 186, Pos.1544 mit Änderungen)
4. das Gesetz von 19 Oktober 1999 –Gesetz über wirtschaftliche Tätigkeit (GBl. von 1999, Nr 101, Pos.1178 mit Änderungen).

Überdies werden die Unternehmer, die in der Zone tätig sind, von lokalen Gebühren und Steuern befreit z.B. von der Liegenschaftssteuer.
Eine Vergünstigung für potentielle Investoren ist die Möglichkeit, baurechtliche Verwaltungsbeschlüsse in der Zone zu erwerben. Eine weitere Vergünstigung beim Erwerb von Immobilien durch Ausländer in der Zone ist Beschleunigung des Verfahrens zur Erteilung der Genehmigung zum Erwerb einer Immobilie vom Minister für Innere Angelegenheiten und Verwaltung bis zu einem Monat ab Beantragung.

4. Sonderwirtschaftszonen in Polen.

In Polen funktionieren folgende Sonderwirtschaftszonen:

· Sonderwirtschaftszone „Euro-Park“ Mielec,
verwaltende Gesellschaft: Agentur für Industrieentwicklung AG in Warschau (Agencja Rozwoju Przemysłu S.A. w Warszawie )
ul. Partyzantów 25, 39-300 Mielec; Tel. 0-17/788-72-36, 788-77-94

· Sonderwirtschaftszone von Katowice
Verwaltende Gesellschaft: Sonderwirtschaftszone von Katowice AG (Katowicka Specjalna Strefa Ekonomiczna S.A.)
ul. J. Lompy 13, 40-032 Katowice; Tel. 0-32/51-07-36, 51-09-58

· Sonderwirtschaftszone von Suwałki
Verwaltende Gesellschaft: Sonderwirtschaftszone von Suwałki AG in Suwałki (Suwalska Specjalna Strefa Ekonomiczna S.A. w Suwałkach)
ul. Noniewicza 49, 16-400 Suwałki; Tel. 0-87/565-24-49

· Sonderwirtschaftszone von Legnica,
Verwaltende Gesellschaft: Sonderwirtschaftszone Legnica AG (Legnicka Specjalna Strefa Ekonomiczna S.A.)
ul. Kardynała B. Kominka 9, 59-220 Legnica; Tel. 0-76/85-22-446
· Sonderwirtschaftszone von Łódź,
Verwaltende Gesellschaft: Sonderwirtschaftszone von Łódź AG (Łódzka Specjalna Strefa Ekonomiczna S.A.)
ul. Tymienieckiego 22/24, 90-349 Łódź; Tel. 0-42/676-27-53

· Sonderwirtschaftszone von Wałbrzych „Invest-Park”,
Verwaltende Gesellschaft: Sonderwirtschaftszone von Wałbrzych GmbH (Wałbrzyska Specjalna Strefa Ekonomiczna Sp. z o.o.)
ul. Uczniowska 21, 58-306 Wałbrzych; Tel. 0-74/41-35-00

· Sonderwirtschaftszone für Kleinbetriebe Kamienna Góra
Verwaltende Gesellschaft: Sonderwirtschaftszone für Kleinbetriebe AG (Specjalna Strefa Ekonomiczna Małej Przedsiębiorczości S.A.)
ul. Papieża Jana Pawła II 11a, 58-400 Kamienna Góra; Tel. 0-75/645-15-03 do 06

· Sonderwirtschaftszone von Kostrzyń-Słubice
Verwaltende Gesellschaft: Sonderwirtschaftszone von Kostrzyń-Słubice AG in Kostrzyń (Kostrzyńsko - Słubicka Specjalna Strefa Ekonomiczna S.A. w Kostrzyniu)
ul. Kopernika 4a, 66-470 Kostrzyń nad Odrą; Tel. 0-95/752-41-66

· Sonderwirtschaftszone von Słupsk,
Verwaltende Gesellschaft:Agentur für Entwicklung der Region Pommern AG (Pomorska Agencja Rozwoju Regionalnego S.A.)
ul. Poznańska 1a, 76-200 Słupsk;Tel. 0-59/841-28-92

· Sonderwirtschaftszone „Starachowice”,
Verwaltende Gesellschaft:Sonderwirtschaftszone „Starachowice” AG in Starachowice (Specjalna Strefa Ekonomiczna „Starachowice” S.A. w Starachowicach),
ul. Radomska 29, 27-200 Starachowice; Tel. 0-47/275-41-01,

· Sonderwirtschaftszone von Tarnobrzeg „Euro-Park Wisłosan”,
Verwaltende Gesellschaft: Agentur für Industrientwicklung AG Agencja Rozwoju Przemysłu S.A. w Warszawie,
ul. Domaniewska 41, 02-672 Warszawa; tel. 0-22/874-36-15,

· Sonderwirtschaftszone von Pommern,
ul. Władysława IV 9, 81-703 Sopot; tel.0-58/555-97-00

· Sonderwwirtschftszone von Warmia und Masuren,
Verwaltende Gesellschaft: Warmińsko – Mazurska Specjalna Strefa Ekonomiczna S.A.
ul. Długi Targ 39/40, 80-830 Gdańsk; tel. 0-58/301-86-81 do 85

· Sonderwirtschaftszone „Krakauer Technologiepark”( Krakowski Park Technologiczny)
Verwaltende Gesellschaft: Zentrum für Hochtechnologien GmbH. ( Centrum Zaawansowanych Technologii
– Kraków Sp. z o.o.) ul. Studencka 7/3a, 31-116Kraków; tel. 0-12/422-65-23

5. In Niederschlesien sind folgende Sonderwirtschaftszonen tätig:

Sonderwirtschaftszonen in Niederschlesien
· Sonderwirtschaftszone von Wałbrzych „ Invest-Park“,
· Sonderwirtschaftszone von Legnica,
· Sonderwirtschaftszone für Kleinbetriebe Kamienna Góra
Sonderwirtschaftszone vonWałbrzych „Invest-Park“ GmbH.
Ul. Uczniowska 21
58-306 Wałbrzych
tel. (+48 74) 841 35 00,
tel./fax (+48 74) 841 01 77

 
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