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Analyse des Rechtsextremismus in Polen Drucken E-Mail
Über 600 rassistisch und fremdenfeindlich motivierte Fälle von Hasskriminalität, die von der extremen Rechten begangen worden sind, nennt das »Braunbuch 2011–2012« (poln. Brunatna Księga 2011–2012), das von Marcin Kornak verfasst und vom Verein »Nie Wieder« (Stowarzyszenie »Nigdy Więcej«) Anfang 2012 veröffentlich wurde.  »Nie  Wieder« ruft auch die polnische Politik auf, eine Konvention zur Bekämpfung des Rassismus zu ratifizieren. Polen hatte das Protokoll bereits im Jahr 2003 unterzeichnet, aber das Dokument bisher noch nicht ratifiziert. Dabei ist in Artikel 13 der Verfassung vom 2. April 1997 festgeschrieben:

„Verboten ist das Bestehen politischer Parteien und anderer Organisationen, die sich in ihren Programmen auf die totalitären Methoden und Praktiken des Nazismus, Faschismus und Kommunismus berufen. Verboten ist auch das Bestehen solcher Parteien, deren Programm oder Tätigkeit Rassen- und Nationalitätenhaß, Gewalt zum Zweck der Machtübernahme oder Einflußausübung auf die Staatspolitik voraussetzt oder zuläßt oder das Verheimlichen von Strukturen oder Mitgliedschaft vorsieht“.

Die 131. Ausgabe der Polen-Analysen gibt Aufklärung und belegt mit Diagrammen Ergebnisse zu allgemeinen politischen Einstellungen.

Link: http://www.laender-analysen.de/polen/pdf/PolenAnalysen131.pdf 

Deutsches Polen Intitut/ds/17.09.2013

 
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