Erster Akt: Was die Zwillinge nicht lustig finden

Bericht von Gabriele Lesser

Vorhang auf – und Applaus für die Regierung! In Polen blüht die politische Satire auf. Die Zwillingsbrüder Kaczynski – Lech, der Staatspräsident, und Jaroslaw, der Premier – finden das gar nicht lustig und gehen mit Klagen gegen ihre respektlosen Kritiker vor.

„Dies ist ein Nagel“, sagt Polens Justizminister Zbigniew Ziobro und hält sein Handy in die Kameras. „Ein Nagel!“ Er dreht und wendet das silberblinkende Ding im Blitzlichtgewitter. „Der Sargnagel zur politischen Karriere des Landwirtschaftsministers.“ Der Minister hat nämlich sein Telefongespräch mit dem anderen Minister heimlich aufgenommen. Das, so glaubt er, wird den anderen Kopf und Kragen kosten.

Ein paar hundert Kilometer weiter im Norden des Landes gibt dann auch der (inzwischen entlassene) Landwirtschaftsminister Andrzej Lepper eine Pressekonferenz, holt sein Handy aus der Tasche und lässt es zirkusreif durch die Luft wirbeln. „Ich habe auch einen schönen Nagel“, triumphiert er. „Nur heimliche Aufnahmen kann ich mit ihm nicht machen.“
Vor zwei Jahren begann in Polen die goldene Epoche des politischen Entertainments. Niemand ahnte damals, dass die Wahl der eineiigen Zwillinge Lech und Jaros³aw Kaczynski zu Präsident und Premier des Landes so zwerchfellerschütternde Folgen haben könnte. Doch als sich die frisch gewählte Regierung zum Gebet versammelte, um vom lieben Gott Regen für das ausgetrocknete Land zu erflehen, wurde klar, was die Stunde geschlagen hatte.

Schwulen-Verdacht

Kurz darauf bekannte der polnische Premier, kein eigenes Bankkonto zu besitzen, da ihm sonst womöglich jemand Geld überweisen und behaupten würde, dass er korrupt sei. Das Geld verwalte seine Mutter. Als schließlich Polens Kinderbeauftragte argwöhnte, dass die lilafarbene „Teletubbie“-Figur „Tinky Winky“ möglicherweise homosexuell sei, da sie eine rosa Handtasche trage, zerkugelten sich selbst die Amerikaner: „Köstlich, diese Polen!“ Seither kursiert im Internet das Bild eines polnischen „Tinky Winky“– mit Weihrauchfass statt Handtasche und einem Kreuz statt einer Antenne auf dem Kopf.
Foto: links die wahre, rechts die polnische Tinky Winky.

Neben der Realsatire, über die die Polen sich allabendlich in den Nachrichten amüsieren, hat aber auch das politische Kabarett wieder Hochkonjunktur. So zieht die „Kontaktlinse“ im privaten Fernsehsender TVN24 die Politiker manchmal mehr, manchmal weniger freundlich durch den Kakao und hat Einschaltquoten, von denen andere LateNight-Shows nur träumen können.

Politische Witze verbreiten sich rasend schnell per E-Mail und SMS. „Das Leben hat meine Fähigkeiten als Künstler längst überholt“, grinst Comiczeichner Szczepan Sadurski. „Vieles, was in Polen in den vergangenen Jahren geschehen ist, hätten sich die besten Satiriker nicht ausdenken können.“ So brüllt in einem Cartoon der Zeitschrift Polityka ein leicht überforderter Künstler der fiktiven Karikaturisten-Gewerkschaft ins Telefon: „Wir müssen Satiriker aus China und der Ukraine holen! Unsere Leute kommen nicht nach!“
Anzeigen wegen „Beleidigung des Staatsoberhauptes“

Doch die zahlreichen Internetseiten, Fernsehshows und Radiosendungen, die Spott und Hohn über Polens politische Klasse ausgießen, beschäftigen inzwischen auch die Juristen. Denn die Mächtigen Polens mögen es gar nicht, dass das Volk unentwegt über sie lacht. Wie viele Polen inzwischen wegen „Beleidigung des Staatsoberhauptes“ angezeigt wurden, verkündet keine Statistik. Bis zu drei Jahre Haft drohen allein für die in Polen beliebte Verballhornung des Namens Kaczynski als „Enterich“. Internetseiten werden geschlossen, Fernsehstationen mit horrenden Geldstrafen belegt, weil sie angeblich die „öffentliche Moral“ verletzen, und sogar im Ausland werden Satiriker verfolgt.

So zog sich Peter Köhler von der Berliner taz den Unwillen der Kaczynskis zu, als er den Präsidenten als „Polens neue Kartoffel“ verspottete. Zwar lehnte die Berliner Staatsanwaltschaft die von Warschau erbetene Rechtshilfe wegen „Beleidigung“ ab, doch in Polen ist das Strafverfahren noch immer nicht eingestellt.

Polens privater Fernsehsender TVN24 hat längst eine Methode gefunden, den Beleidigungsklagen zu entkommen. Die Satiriker wiederholen gnadenlos, was polnische Politiker so von sich geben. „Nicht nur der Justizminister hat einen schönen Nagel, ich habe auch einen“, scherzte letztens einer der „Kontaktlinsen“-Macher und fischte sein Handy aus der Tasche. „Zu welchem Sarg er passen soll, habe ich aber noch nicht entschieden.“

Zweiter Akt: Über Mißtrauen und Ängste polnischer Politiker

Bericht von Polskie Radio

Mitglieder des Kaczynski-Kabinetts fürchten um ihr Leben, berichtet heute die Tageszeitung „Dziennik“. Das Blatt beruft sich auf den Justizminister Ziobro (Foto), der während einer Pressekonferenz behauptete, er werde bedroht und müsse daher Gespräche, die er selbst mit seinen eigenen Mitarbeitern führt, mitschneiden. Damit steht er in einer Reihe mit den Politikern Andrzej Lepper, Janusz Kaczmarek und Zbigniew Wassermann, die das Blatt für ebenfalls bedroht ansieht.

„Mich erreichten Informationen, dass man mich als Generalstaatsanwalt zu kompromittieren versuchte. Sollte das nicht gelingen, sollte ich liquidiert werden“, sagte gestern der Justizminister im polnischen Rundfunk. Daher wurde das Gespräch mit Andrzej Lepper aufgezeichnet. Lepper hatte dem Justizminister vorgeworfen, ihm Ermittlungsinformationen der Antikorruptionsbehörde CBA weitergereicht zu haben, also hat Ziobro seine Bänder nun der Staatsanwaltschaft zur Untersuchung gegeben.

Historiker relativieren das Bedrohungsszenario mancher Politiker, da es in der Geschichte immer wieder zu Bedrohung und politischen Fehden kam. Die jetzige Situation sei jedoch besonders, berichtet Geschichtswissenschaftler Marcin Krol der Zeitung: „Durch das gegenseitige Aufzeichnen von Gesprächen haben wir es hierbei mit einer wirklich bedrohlichen Situation zu tun. Die Politiker verhalten sich selbst wie Gangster, die für alles Beweise und Zeugen brauchen, da sie sonst von der Konkurrenz erschossen werden“.

Eine Relativierung kommt auch von Seiten der Psychologen. „Dziennik“ zitiert Jacek Santorski, der die Bedrohung mancher Regierenden als paranoide Denkmuster Politiker radikaler Parteien ansieht, die in ihr politisches Gegenüber als regelrechten Feind ansehen.

Dritter Akt: Die Sorgen der  Anna Fotyga

Polens Außenministerin Anna Fotyga ist  für die deutsche Bundesrepublik berechenbar. Sie zieht es vor, ihre Sorgen den Medien mitzuteilen, statt das direkte Gespräch mit jenen zu suchen, die ihrem Land nur Übles antun wollen: Russland und Deutschland. Mit Blick auf die voraussichtlich im Oktober anstehende Wahl hat sie sich schon mal den Helm aufgesetzt und gedanklich eingeigelt im westlichen Schützengraben: Von  dort feuert sie Salven ab in Richtung Berlin. Damit die Kanonade nicht lautlos verpufft, gab sie der  International Herald Tribune Einblicke in die allgemeine  Gefechtslage:

"Polen befindet sich im Kampf gegen seine „historischen  Feinde“ Russland und Deutschland. Weder in der NATO noch in der EU fühle sich Polen sicher, seit Deutschlands Politik einzig darauf gerichtet sei, „Polen zu erniedrigen, um in der EU zu dominieren“.

Die geplante deutsch-russische Ostsee-Pipeline vorbei an Polen und  das seit bald zwei Jahren bestehende russische Embargo auf polnische Fleischlieferungen sind für Fotyga  Beweise, daß beide Nachbarländer es darauf absehen, Polen  wirtschaftlichen Schaden zuzufügen.

„Skandalös“ findet Fotyga die Forderung Deutschlands auf Rückgabe der sich in Polen befindlichen deutschen Kulturgüter. Deutschland beruft sich dabei auf die Haager Landkriegsordnung von 1907. Fotyga fordert stattdessen eine schriftliche Deklaration beider Staaten, die  alle Zweifel beheben, wer Eigentümer der Güter ist. Den von ihr erwarteten Vertragsinhalt teilte  sie kurz und bündig mit: „Was sich auf polnischem Gebiet befindet, gehört Polen.“ Etwas moderater reagierte sie kurz darauf auf Proteste aus Brüssel: „Das  deutsche Kulturgut ist europäisches Kulturgut, das in Polen gut aufgehoben ist.“

Vierter Akt: „Polnische Treuhand“ gegen „Deutsche Treuhand“

Bericht der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit

Das Landgericht Köln hat der "Polnischen Treuhand" (Powiernictwo Polskie)  mit einer Einstweiligen Verfügung die Verbreitung eines Flugblattes untersagt, dass die BdV-Vorsitzende Steinbach vor dem Hintergrund eines SS-Mannes und eines Kreuzritters zeigt und von einem abgewandelten Hitler-Zitat zur Gewinnung deutschen Grundeigentums im Osten begleitet wird.
 
Das Gericht sah damit Steinbach auf unzulässige Weise so dargestellt, als verfolge sie die gleichen Ziele des Dritten Reiches. Die beanstandete Darstellung ist noch immer auf der Website der  "Polnischen Treuhand" zu finden. Die Vorsitzende der Polnischen Treuhand, Senatorin Arciszewska-Mielewczyk, bezeichnet die Gerichtsentscheidung als Verletzung der polnischen Souveränität -  und als nicht maßgeblich für die Arbeit ihres Vereins.
 
Die Polnische Treuhand, die sich als Reaktion auf ihr deutsches Gegenstück, die Preußische Treuhand,  gründete und in Gdyna als Verein eintragen ließ, verlangt seit 2004  Entschädigungen für die polnischen Verluste.

G. Lesser//Polskie Radio/Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit/ds/20.08.2007